Zeit Des Zorns

ecuadorianische Wirtschaftsminister Rafael Correa aufgrund der schweren politisch-sozialen Krise seines Landes beschloss, die Erdöleinnahmen etwas weniger für die Schuldentilgung und etwas mehr für Sozialprogramme zu verwenden, stoppte die Weltbank einen zugesagten 100-Millionen-Dollar-Kredit, und der aufmüpfige Wirtschaftsminister verlor sein Amt. Er sagte: »Ich habe versucht, einen radikalen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik herbeizuführen, weil die vergangenen zwanzig Jahre Neoliberalismus ein wahres Desaster hinterlassen haben. Banken, Erdölmagnaten, IWF und Weltbank, die Vereinigten Staaten und die Interamerikanische Entwicklungsbank, sie alle setzten den Präsidenten unter Druck, um ihre Privilegien zu erhalten. Ich verlor sein Vertrauen, seine Unterstützung.« 226
    Dann wurde Correa im Januar 2007 selbst Staatspräsident. Drei Monate später erklärte er den Repräsentanten der Weltbank in Ecuador zur Persona non grata und beschloss, die Tilgungsquote der Auslandsschulden am Staatshaushalt von 38 Prozent im Jahr 2006 bis 2010 auf 11,8 Prozent herunterzufahren.
    Die Liste mit den Namen der Länder, die die Agenturen des Kapitals mit offenen oder verdeckten putschistischen Mitteln in ihren Besitz genommen haben und weiterhin nehmen, ist endlos. Kein Wunder, dass es wütende Aufschreie gibt, wenn es Ländern wie Kuba, Venezuela oder Bolivien, bei allen Fehlern, gelingt, sich aus diesem Gefängnis zu befreien oder herauszuhalten. Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, dass intensiv an den Plänen zu ihrer Gefangennahme gearbeitet wird.
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    IWF und Weltbank behaupten, die Armut in der Welt zu bekämpfen, sie sind es aber, die oft die Armut erst hervorbringen. Ihre »Strukturanpassungsprogramme« haben in mehr als 90 Entwicklungsländern in den letzten mehr als 20 Jahren die Wirtschaft stagnieren lassen und die Armut in Osteuropa, in der Subsahara Afrikas, in Lateinamerika, der Karibik und in Südasien vergrößert. Der IWF war in den 1990er Jahren verantwortlich für die Ausweitung von Wirtschaftskrisen in Thailand, Indonesien und Südkorea, so dass mindestens eine Million Menschen in Thailand verarmten und mehr als 20 Millionen Menschen in Indonesien.
    Und immer trifft es auch die ökologischen Lebensbedingungen: IWF und Weltbank finanzieren Pipelines, die Regenwälder zerstören, Siedlungsprojekte, die Ökosysteme kippen lassen, sowie Bergbau, Straßenbau und Kraftwerksprojekte, zu denen es immer Alternativen gibt. Zwischen Ende der 1970er und Anfang der 1990er Jahre hat sich in 15 der größten Schuldnerländer, die den Strukturanpassungsprogrammen der Weltbank ausgesetzt gewesen waren, die Zerstörung der Wälder verdreifacht.
    Was im Trikont, auch dank IWF und Weltbank, geschah, schwappte wieder in die kapitalistischen Zentren zurück: In Argentinien und in Chile wurde eine verschärfte Form kapitalistischer Wirtschaftspolitik ausprobiert, bevor sie in Großbritannien und den USA angewendet wurde – mit den bekannten Folgen: brutalisierter Klassenkampf von oben, Privatisierung öffentlichen Reichtums, zerstörte demokratische und soziale Rechte und Errungenschaften, überwältigende Verarmung, gespaltene und geschwächteGewerkschaften, verschärfte Repression und Überwachung sowie kleinste Gruppen mit enormem Reichtum.
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    Befassen wir uns mit weiteren Gegnern selbstbestimmter sozialer Entwicklung.
    Da wäre die WTO (Welthandelsorganisation/World Trade Organization) mit Sitz in Genf. Sie entsprang 1995 dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) und ist neben dem IWF und der Weltbank eine der zentralen internationalen Organisationen zur Vertretung der Interessen der kapitalistischen Zentren. Ihre Aufgabe ist die Anpassung der Handelsbedingungen an die Veränderungen innerhalb der kapitalistischen Produktion, sie dient der Durchdringung und Inwertsetzung immer neuer Räume und Ressourcen.
    Maßgeblichen Einfluss auf ihre Entscheidungen haben transnational agierende Konzerne und Verbände wie die Internationale Handelskammer (ICC). Sie beschränken die Wirkungen nationaler Gesetzgebung. Sozialpolitische, Arbeitsschutz- und Umweltschutzmaßnahmen gelten ihr allzu oft als Handelshemmnisse. Die WTO setzt sich im Trikont zum Beispiel maßgeblich für die Privatisierung des Wassermarktes ein und für den Abbau von Schutzzöllen. Sie erpresst die Produktion für den Weltmarkt und den Import von – oft subventionierten – Grundnahrungsmitteln aus den kapitalistischen Zentren, womit sie