Angela Merkel - Ein Irrtum
dank allgemeiner Toleranz für die kulturellen Eigenheiten muslimischer Männer in Deutschland wieder ein schlagkräftiges Patriarchat haben?
Wer als Teil einer »Beutegesellschaft« 23 betrachtet wird, darf sich auch missbraucht vorkommen.
Die Warnung vor »Islamophobie« und die Zurschaustellung der eigenen weltumarmenden Toleranz wirkt, mit Verlaub, wie ein Ablenkungsmanöver. Wie die übliche Wärmekampagne, diese Nebelwand gegen eine schnörkellose
Wahrnehmung der Wirklichkeit. Wer rechnet, wie einst Angela Merkel, kommt zu einem ziemlich klaren Ergebnis. Wenn eine Politik der falschen Anreize dafür sorgt, dass Arbeit sich nicht lohnt und dass die Einwanderung in die sozialen Systeme attraktiv bleibt, wenn Wahlgeschenke als soziale Wohltaten verkauft werden, wenn alle Indikatoren zeigen, dass man von der immer schmaler werdenden Substanz lebt – wenn das alles zutrifft, entsteht das, was man »Politikverdrossenheit« nennt.
Angie hatte das einst begriffen. Tina will davon nichts wissen.
Nein, man muss nicht die Reichsschrifttumskammer (Henryk M. Broder) oder den »Volksgerichtshof der öffentlichen Meinung« (Jacques Schuster) bemühen, um Angela Merkels Stil im Fall Sarrazin bedenklich zu finden. Doch eines glaube mittlerweile auch ich: Erich Honecker hätte das gefallen.
Anmerkungen
1
Siehe »Spiegel«, 30. 5. 2005.
2
Die erste Hilfestellung war Schröders Entscheidung für Neuwahlen.
3
Berthold Kohler, »Frau Merkels neue Wärme«, »FAZ«, 16. 11. 2010.
4
Angela Merkel, Grundsatzrede am 1. 10. 2003 vor der Konrad-Adenauer-Stiftung.
5
Thilo Sarrazin, Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen , München 2010, verkaufte Auflage 2010: 1,2 Millionen Exemplare.
6
Eines der umstrittenen Zitate zur Erinnerung: »Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert«, in: »Lettre International«, Oktober 2009
7
»Welt«, 7. 4. 2010.
8
Michel Friedman in der Sendung »Hart aber fair« vom 1. 9. 2010.
9
Aygül Özkan offenbarte mit ihrer Forderung nach »kultursensibler Sprache« bei Journalisten ein wenig sensibles Verhältnis zur Pressefreiheit.
10
Einige unabhängige Köpfe in »FAZ« und »Welt« auch nicht.
11
»Wenn das nicht als Warnschuss in die Geschichte eingeht, dann gab es keine Warnschüsse seit der Kanonade von Valmy.« »Frau Merkel sagt, es ist alles gesagt«, in: »FAZ«, 20. 9. 2010.
12
»(1) Funktionale Unabhängigkeit bedeutet Entscheidungsfreiheit einer Notenbank hinsichtlich ihrer Wahl der Strategie und Methoden, mit denen sie ihren gesetzlichen Auftrag
erfüllen möchte. (2) Institutionelle Unabhängigkeit ist dann gesichert, wenn eine Zentralbank in der Ausübung ihrer Befugnisse frei von Weisungen anderer öffentlicher Stellen, vor allem der Regierungen, ist. (3) Finanzielle Unabhängigkeit meint die Freiheit einer Notenbank im Umgang mit ihren finanziellen Mitteln im Rahmen ihrer gesetzlichen Verwendungsmöglichkeiten. (4) Personelle Unabhängigkeit bezieht sich auf das Auswahlverfahren und die Freiheit in der Amtsausübung der Personen, die die Leitungsorgane einer Zentralbank besetzen. Die Organmitglieder des ESZB sind durch ihre mehrjährige Amtszeit sowie ihren Schutz vor willkürlicher, vorzeitiger Amtsenthebung weitgehend unabhängig.« Internetseite der Bundesbank.
13
»Ich glaube, dass jetzt der Vorstand der Deutschen Bundesbank schon einiges tun kann, damit die Diskussion Deutschland nicht schadet – vor allem auch international«, sagte Wulff dem Nachrichtensender N24 am 1. 9. 2010.
14
»Bild-Zeitung«, vom 15. 9. 2010.
15
Die Zuschauerabstimmung bei »Hart aber fair« ergab 84 Prozent Zustimmung – für Sarrazin.
16
Evelyn Roll, Die Kanzlerin. Angela Merkels Weg zur Macht , Berlin, 3. Auflage 2009, S. 235.
17
DeutschlandRadio Berlin, »Von Zahlenmenschen und Gefühlsspezialisten«, Politisches Feuilleton, 3. 9. 2010; »Welt am Sonntag«, 5. 9. 2010.
18
CDU-Parteitag 2003 und 2004.
19
Peter Sloterdijk, »Aufbruch der Leistungsträger«, »Cicero«, November 2009.
20
Wolfgang Benz, »Hetzer mit Parallelen«, »Süddeutsche Zeitung«, 4.1.2010. Siehe auch Henryk M. Broder, »Sind Muslime die Juden von heute?«, »Welt«, 13. 1. 2010.
21
Pascal Bruckner, Die Erfindung der Islamophobie , übersetzt von Thierry Chervel, »Perlentaucher«, 13. 12. 2010
22
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