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Brennpunkt Nahost: Die Zerstörung Syriens und das Versagen des Westens (German Edition)

Brennpunkt Nahost: Die Zerstörung Syriens und das Versagen des Westens (German Edition)

Titel: Brennpunkt Nahost: Die Zerstörung Syriens und das Versagen des Westens (German Edition) Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Jörg Armbruster
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Einrichtung von Krankenhäusern, Notfallhilfe und Ausstattung zur medizinischen Grundversorgung
    Welthungerhilfe, stellt Mehl für Bäckereien, Medikamente, Babynahrung, Grundnahrungsmittel zur Verfügung.
    Help e.V. – Hilfe zur Selbsthilfe, Help unterstützt im Großraum Damaskus und über Partner in der Region Homs syrische Binnenflüchtlinge und Projekte zur Wasserversorgung. Hilfe gibt es auch seit August 2013 für syrische Flüchtlinge im Libanon und seit September 2013 auch in der Türkei.
    Adopt a Revolution e.V., finanzielle Unterstützung von nicht-militärischen Projekten, Zusammenschlüssen und Bewegungen wie der Union Freier Syrischer StudentInnen (UFSS), aber auch von lokalen Bürgerkomitees in verschiedenen syrischen Städten.
Ein russischer Freund
    Nicht weniger wichtig für Assad ist Russland. Moskau ist ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UNO und damit ein sicheres Veto gegen alle UN-Resolutionen, die Syrien verurteilen wollen, außerdem Waffenlieferant und möglicher Vermittler zwischen den Parteien und schließlich das stärkste Gegengewicht gegen die westliche Dominanz im Nahen Osten. Für Russland wiederum ist Syrien, wie für den Iran, die Brücke in den Nahen Osten. Einen anderen Verbündeten hat Moskau in der arabischen Welt nicht, die meisten anderen Länder lehnen sich an die USA an.
    Eine wichtige Rolle für die scheinbar fest betonierte prosyrische Haltung der russischen Regierung hatte zweifellos das libysche Vorspiel zum syrischen Drama gespielt. Als Gaddafi im März 2011 Anstalten machte, die Aufständischen in Benghazi mit Panzern anzugreifen, drohte ein Blutbad an der eigenen Bevölkerung. Um dies zu verhindern, verhängte der Sicherheitsrat mit der Resolution 1973 eine Flugverbotszone über Libyen. Außerdem ermächtigte dieser Beschluss die UNMitglieder, »alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung« zu ergreifen. Die ständigen Mitglieder Russland und China enthielten sich bei der Abstimmung im Sicherheitsrat, gaben damit den Weg frei für das militärische Eingreifen des Westens im libyschen Bürgerkrieg. Die Resolution verbot allerdings ausdrücklich einen militärischen Einmarsch, doch die NATO legte die Resolution derartig extensiv aus, dass bereits die Luftangriffe der NATO-Kampfflugzeuge letztendlich zum Erfolg der Rebellen und zum Sturz Gaddafis führten. Die Kampfflugzeuge aus Europa waren gewissermaßen die Luftwaffe der Rebellen, die selbst dann Militäranlagen Gaddafis bombardierte und zerstörte, wenn keine Gefahr für die Bevölkerung bestand. Jeder NATO-Einsatz über dem Land diene dem Schutz der Bevölkerung, so die Standarderklärung der Militärs und Politiker in Brüssel.
    Das ging Russland zwar zu weit, so hatte man die Resolution schließlich nicht verstanden. Aber letztendlich hatte Moskau mit seiner Stimmenthaltung die Tür für diese offensive Politik des Westens geöffnet und sicherlich unbeabsichtigt indirekt bei dem Regimewechsel in Libyen mitgeholfen. Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew soll getobt haben, als diese Folgen der eigenen Stimmenthaltung immer deutlicher wurden. Er fühlte sich hinters Licht geführt, vielleicht sogar reingelegt von der NATO, schließlich hatte er mit seinem Abstimmverhalten gegen eines der Prinzipien der eigenen Außenpolitik verstoßen, sich nämlich möglichst nicht in die Souveränität von Drittstaaten einzumischen: »Regimechange? Nein, danke!«
    Dieser Fehler sollte sich in Syrien nicht wiederholen. »Wenn es um offene Regimewechsel in dritten Staaten geht, ist Moskau nicht bereit, mit dem Westen zusammenzuarbeiten«, schreibt der Direktor der Moskauer Filiale Dmitri Trenin in seinem Gutachten »The Mythical Alliance: Russia’s Syria Policy«, für die Carnegie Stiftung . Der Sturz des libyschen Diktators habe bei Putin Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Westens aufkommen lassen, die jetzt in der Syrienfrage eine zentrale Rolle spielten. Und weiter:
    »Putin wird sich immer an die libysche Lektion erinnern!« Noch einmal wolle er sich nicht täuschen lassen vom Westen. Auch dies ein Grund für das ständige ›Njet‹ im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
    Noch etwas anderes beunruhigt die russische Regierung am arabischen Frühling. Laut Dmitri Trenin glaubt sie diese Aufstände viel nüchterner zu betrachten als der Westen, dem sie ein Stück Naivität und Romantisierung unterstellt. Die Westeuropäer rechneten tatsächlich mit einer Demokratisierung dieser Länder, während für

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