Die neuen Großmächte: Wie Brasilien, China und Indien die Welt erobern - Ein SPIEGEL-Buch (German Edition)

Restaurants, »mehr als vier Gänge sind nun wirklich nicht nötig«. Er rät den Spitzenfunktionären bei ihren Besuchen in der Provinz davon ab, in den teuersten Hotels abzusteigen, rote Teppiche zum Empfang werden ausdrücklich verboten. »Gehaltlose und überflüssige Gesprächsprotokolle« sollen ebenso wegfallen wie pompöse Zeremonien mit Bänderdurchschneiden. Motto: dein Politiker, der Staatsdiener – nicht wie so oft zuvor der Am-Staat-Verdiener. Und er weicht von seinem Redemanuskript ab, spricht manchmal frei in die Kamera; er lässt sich mit seiner Führungsmannschaft beim hemdsärmeligen Arbeitstreffen fotografieren. Das gefällt den meisten Chinesen, die noch etwas ungläubig die neue Volksnähe ihrer Regierenden beäugen.
    Der Kampf gegen Korruption und bürokratische Auswüchse entscheide über die Zukunft der Partei, sagt der neue KP -Chef und Staatspräsident und kündigt an, alle Kader, die sich bereichern, schwer zu bestrafen. Schnell sind Präzedenzfälle gefunden, ein Provinzfunktionär wird wegen seines Villenbesitzes angeklagt, ein anderer stolpert über ein Sex-Video; es zeigt ihn mit seiner Sekretärin, die ihn, offensichtlich von Fremden beauftragt, zu lukrativen Deals überredet. Im Juli 2013 wird dann sogar ein ehemaliger Minister wegen Korruption zur Todesstrafe auf Bewährung verurteilt, der Ex-Bahnchef Liu Zhijun. Die Casinos von Macao, in denen offensichtlich viel Schwarzgeld vom Festland »gewaschen« wird, müssen künftig bei größeren Beträgen Herkunftsnachweise verlangen. Es sind erste Schritte, aber keine Beweise für einen wirklichen Neustart. Auch schon Mitte der Neunzigerjahre hatte die Partei eine ähnliche Kampagne mit dem Namen »Hart zuschlagen« gestartet; sie war bald verpufft. Immerhin hat Xi Jinping seinen Antikorruptionskampf mit einer wichtigen Botschaft ergänzt. Er will für die strikte Anwendung bestehender Gesetze eintreten: »Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen fair behandelt werden, und uns Mühe geben, dass in jedem einzelnen Fall Gerechtigkeit waltet.« Diesen hehren Vorsatz verband er jedoch nicht mit einer Amnestie für offensichtlich politische Gefangene wie den Friedensnobelpreisträger und Bürgerrechtler Liu Xiaobo; auch dessen Frau wird – ohne jede rechtliche Grundlage – weiter mit täglichen Schikanen überzogen, sein Schwager sieht sich einer sehr konstruiert wirkenden Betrugsanklage ausgesetzt. Es ist den staatlichen Autoritäten weiterhin möglich, unliebsame Personen über Monate in Geheimgefängnissen festzuhalten.
    Im April 2013 sterben gleich zwei Insassen in solchen »inoffiziellen« Straflagern – beide sollen nach Aussagen ihrer Familien zu Tode gefoltert worden sein. Und es gibt zwar Bestrebungen der neuen KP -Führung, endlich das unmenschliche System der automatischen Entnahme und Weiterverwendung der Organe Hingerichteter zu beenden, aber die Todesurteile als solche stehen nicht zur Diskussion. Im vergangenen Jahr wurden in der Volksrepublik wieder mehr Menschen exekutiert als im Rest der Welt zusammengenommen.
    Viele haben gehofft, dass der neue starke Mann Schluss machen wird mit der Ein-Kind-Politik. Noch immer werden junge Paare in China, wenn sie denn nicht einer Minderheit angehören oder sich in besonders dünn besiedelten Landesteilen niederlassen, staatlich geächtet, wenn sie ein zweites Kind haben wollen. Sie müssen dann hohe Sondersteuern bezahlen. Xi Jinping hat angedeutet, dass man das System überdenken könne. Einen konkreten Politikwechsel in dieser Frage aber hat er noch nicht gewagt – wieder zeigt sich, wie vorsichtig und abwägend er vorangeht, ein Charakteristikum seiner gesamten Karriere. Dass er die Wirtschaft liberalisieren, die Macht der ineffektiven Staatsbetriebe zurückdrehen will, lässt sich immerhin schon erkennen. Gleich nach seiner Wahl ist er, auf den Spuren des Wirtschaftsreformers Deng Xiaoping, zu einer höchst symbolträchtigen Reise in den Süden des Landes aufgebrochen und preist die ökonomische Öffnung des Landes als »unumkehrbar«. Sorgfältig achtet er dabei auch auf die Wirkung der Fernsehbilder: Pomp, Bankette und rote Teppiche waren tabu. Demonstrativ häufig zeigt sich Xi auch mit der neuen Nummer zwei an seiner Seite. Ministerpräsident Li Keqiang, gleichfalls im März 2013 in sein Amt gewählt (drei Gegenstimmen), genießt unter Ökonomen weltweit hohes Ansehen. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler will nach eigenen Worten Reformen vorantreiben und die