Einfach gut - 99 Dinge, die nichts kosten und uns bereichern
mehr Einfluss nehmen, wenn das auf direkterem Wege als durch Wahlen möglich wäre. Da trifft es sich, dass dies durchaus geht: Jeder, der aktiv mitgestalten möchte oder kommunalpolitische Entscheidungen im Gemeinderat und der Verwaltung kontrollieren oder auch beeinflussen möchte, hat hierzu auf Bürgerversammlungen dazu die Gelegenheit.
Mindestens einmal jährlich können Einwohner von Städten und Gemeinden sich bei der Bürger- oder Einwohnerversammlung über die Tätigkeit der Verwaltung informieren. Bürgerversammlungen dienen dazu, den Dialog zwischen Politik und Bürgern zu verbessern - beispielsweise können Sie dort auch den jeweiligen Bericht Ihres Bezirksausschusses einsehen.
In Großstädten gilt, dass zwar alle Einwohner teilnahmeberechtigt, jedoch nur diejenigen, die im betreffenden Stadtbezirk wohnen, auch redeberechtigt sind. In größeren Gemeinden sind Bürgerversammlungen auf Ortsteile oder Gemeindebezirke beschränkt. Geleitet werden die Versammlungen normalerweise vom Bürgermeister. Er hat auch dafür zu sorgen, dass mindestens eine Woche vor der Bürgerbeziehungsweise Einwohnerversammlung öffentlich auf
diese hingewiesen wird - sei es durch öffentliche Aushänge, das Versenden von Bürgerbriefen oder Hinweise in den Tageszeitungen.
Um teilzunehmen, brauchen Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass. Am Eingang können Sie meist eine Stimmkarte und oft auch einen Wortmeldezettel ziehen, den Sie brauchen, um einen Antrag zu stellen oder eine Frage zu formulieren. Während der Versammlung gilt in der Regel eine Redezeitbeschränkung von etwa fünf Minuten.
Zu den häufigsten Themen von Bürgerversammlungen gehören der Flächennutzungsplan - die Frage also, wie sich Ihre Gemeinde städtebaulich entwickeln soll - sowie die Schulentwicklung oder die Verkehrsplanung.
Oder lieber gleich eine Bürgerinitiative ins Leben rufen? Denn manche Themen dulden keinen Aufschub und eignen sich nicht dazu, die Hände in den Schoß zu legen und auf die Politik zu vertrauen. Bürgerinitiativen folgen dem Motto »Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott«.
Im Gegensatz zu Parteiprogrammen konzentrieren sich Bürgerinitiativen auf einzelne, spezifische Punkte. Die häufigsten Bürgerinitiativen beziehen sich auf Umweltthemen, den Bau von Spielplätzen und Sporthallen oder den Protest gegen Verkehrsplanungen. Anfangs entspringen die Initiativen oft losen Aktionsgruppen. Manchmal entstehen daraus Vereine, zuweilen große Bewegungen wie etwa die Bürgerinitiativen gegen die Atomanlagen in Gorleben oder gegen die Startbahn West am Frankfurter Flughafen.
Wenn Sie eine Bürgerinitiative ins Leben rufen wollen, brauchen Sie einen starken Willen und einen langen Atem. Mitstreiter müssen motiviert, Unterschriften gesammelt, Demonstrationen organisiert und mitunter auch Petitionen
verfasst werden. Wichtig ist ebenso, die lokalen Interessen parteiübergreifend durchzusetzen und politische Vertreter aus möglichst vielen verschiedenen politischen Lagern ins Boot zu kriegen. Nicht zuletzt kommt es darauf an, mit Redakteuren zu sprechen und die Presse zu gewinnen.
Selbst wenn da viel Arbeit auf Sie zukommt, oft lohnt es sich. Ebenso wie Volksbegehren können auch Bürgerinitiativen sehr effektiv sein, und sie zeigen recht deutlich, dass Demokratie nicht nur mit Politikern, sondern durchaus auch mit der eigenen Person zu tun hat.
FÜR WEN?
Für alle, die mitreden oder auch mitentscheiden wollen.
WAS BRAUCHT MAN?
Eine klare Einstellung und den Mut, seine Meinung auch gegen unangenehme Gesprächspartner zu verteidigen.
WAS SOLLTE MAN VERMEIDEN?
Zu früh aufzugeben.
WIE LANGE DAUERT ES?
Bürgerversammlungen mindestens eine Stunde, Bürgerinitiativen mitunter Jahre.
Schreiben Sie einen Brief an sich selbst
Briefe zu schreiben ist eine aussterbende Kunst. Und es gibt ja gute Gründe dafür: Warum sollte man einen Brief schreiben, wenn die Kommunikation doch per Telefon, SMS oder E-Mail viel einfacher und schneller geht?
Es gibt allerdings durchaus auch gute Gründe dafür, traditionelle Briefe zu schreiben. Vielleicht sogar nicht am Computer, sondern mit der Hand. Ein solcher persönlicher Brief ist ein Original und bleibt trotz aller moderneren und schnelleren Möglichkeiten etwas ganz Besonderes. Ein Brief hat Persönlichkeit. Ein Brief erfordert mehr Überlegung und Zeit, und das tut mitunter dem Inhalt ganz gut. Vielleicht trifft das ja nicht auf alle Briefe zu, doch sicher auf jene, die sich zu lesen und zu
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