Innenhafen

Wirtschaftskriminalität. Sauerei am Innenhafen. Ein Bauprojekt, unterteilt in zwei Phasen. Vier obskure Firmen. Stille Teilhaberschaften. Subventionen von der EU. Nach welchen Kriterien wurden die vergeben? Wie genau konnte hier ein Betrug vonstatten gegangen sein?
    Wieder mal bemühte ich die Suchmaschine. Anderthalb Stunden später hatte ich mich durch einen Wust von Informationen gelesen und versuchte, sie zu strukturieren.
    Die EU-Subventionen waren in mehrere Fonds eingeteilt. Ziel-2-Programm war dabei in Nordrhein-Westfalen das entscheidende Stichwort. Es ging um die Schaffung neuer und die Sicherung bestehender Arbeitsplätze sowie eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Region. Das Ziel-2-Programm, und damit auch die Entscheidung über die Zuteilung von Subventionen, war in Phasen eingeteilt. Jede Phase wurde jeweils für sechs Jahre unter einem eigenen Namen konzipiert, verfügte über einen separaten Finanzierungstopf und wurde projektbezogen subventioniert. Duisburg hatte in der Phase 2000–2006 knapp 156 Millionen Euro aus gleich mehreren Fonds der EU erhalten. Ein Großteil davon kam aus dem EFRE, dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. Und für die Phase 2006 bis 2013 gab es einen neuen Topf, nicht ganz so üppig bestückt wie der erste, aber immerhin. Auch aus diesem Topf konnte viel Geld munter verteilt werden.
    Verdammt viel Geld sogar. Aber wer entschied letztendlich über den Einsatz der Gelder? Wie wurde das Ganze kontrolliert? Das konnte doch kein Selbstbedienungsladen sein, oder? Ich grub mich durch weitere Erläuterungen. Und landete schließlich bei einer Information, die ich bisher glatt übersehen hatte. Vermutlich war ich nur nicht auf der richtigen Seite gewesen. Nachtigall, ick hör dir trapsen, dachte ich und rief noch einmal mehrere der Websites auf, auf die ich im Laufe meiner Recherchen gestoßen war. Schließlich griff ich zum Telefon.
    »Ich glaube, ich weiß, wie sie es gemacht haben«, knallte ich Volker anstelle einer Begrüßung hin. »Letztendlich geht es um Subventionsbetrug.«
    »Ach was«, sagte er trocken. »Erzähl mir was Neues. Das hatten wir doch bereits vermutet.«
    »Klar haben wir das vermutet, aber die Frage ist doch, wie das überhaupt gehen kann.«
    »Sag mal, wo steckst du eigentlich gerade? Bist du noch bei Bea? Deine Nummer wird gar nicht angezeigt.«
    »Dann ist wohl die Rufnummernunterdrückung eingeschaltet. Ist doch egal. Und jetzt hör gefälligst zu. Es gibt verschiedene Töpfe, aus denen EU-Subventionen bezogen werden können.«
    »Sicher, EFRE, ESF und wie sie alle heißen. Auch ich habe meine Hausaufgaben gemacht.« Ich hörte ihn förmlich grinsen.
    »Na, dann weißt du ja schon alles«, sagte ich spitz.
    »Ich weiß, dass das Land NRW ein großes Strukturprogramm Namens Ziel-2 am Laufen hat, nicht unerheblich aus genau diesen Fonds der EUsubventioniert. Duisburg hat ziemlich viel Geld aus diesen Fonds bekommen.«
    »Genau. Und dazu brauchte die Stadt Investoren. Ohne die ist man nicht subventionsfähig.«
    »Natürlich. Und?«
    »Nicht so ungeduldig. Der nächste Punkt ist wichtig. Für die Umgestaltung der Stadt lagen diverse Masterpläne vor, zu deren Umsetzung die Stadt Duisburg jeweils eigene Entwicklungsgesellschaften gegründet hat. Die kümmern sich von Anfang an um einfach alles, von der Suche nach geeigneten Investoren über Antragstellungen bis hin zur Abrechnung. Es gab eine für den Innenhafen, und jetzt gibt es eine für – hab vergessen, wie der neue Masterplan heißt. Aber egal. Weißt du, wer in den Aufsichtsräten dieser Entwicklungsgesellschaften sitzt?«
    »Hm«, knurrte Volker und schwieg. Ich interpretierte das als Nein.
    »Schönlein und Behrends natürlich«, jubelte ich. »Sowohl in der für den Innenhafen, die inzwischen ausgedient hat, als auch in der neuen.«
    »Hätte ich mir eigentlich denken können.«
    »Auf regionaler Ebene machen bei der Subventionsvergabe drei Bereiche die Musik: erstens die Stadtverordneten, zweitens die Entwicklungsgesellschaften, drittens die jeweilige Hausbank.«
    Ich ließ Volker Zeit, diese Information zu verdauen.
    »Ein bisschen viel Schönlein und Behrends für meinen Geschmack«, sagte er schließlich langsam.
    »Sic! Ich kann dir nicht sagen, wie sie es gemacht haben. Aber sie sitzen interessanterweise immer an den entscheidenden Stellen. Wenn sie es richtig drehen, hat kein Mensch, weder die Kontrollbehörden des Landes noch die der EU, einen