Kampf dem Kamikaze-Kapitalismus: Es gibt Alternativen zum herrschenden System (German Edition)

einzelnen Ländern und traditionellen Verbündeten wie beispielsweise Südkorea und Peru oder bestenfalls Freihandelsabkommen wie das CAFTA zu schließen, das die verbliebenen Satellitenstaaten in Mittelamerika vereinen soll, wobei noch nicht einmal klar ist, ob dieser Vertrag je zustande kommt.
    Die Welthandelsorganisation
    Nach der Katastrophe (aus ihrer Sicht) in Seattle wurde das nächste Treffen auf die Halbinsel Doha im Persischen Golf verlegt. Anscheinend riskierten die Organisatoren lieber, einem Bombenanschlag von Osama bin Laden zum Opfer zu fallen, als sich noch einmal einer Blockadeaktion des DAN gegenüberzusehen. Sechs Jahre lang plagte man sich sodann im Rahmen der »Doha-Runde« mit zähen Verhandlungen herum. Das Problem war, dass die Regierungen der Länder des Südens, ermutigt durch die Protestbewegungen, auf einmal darauf pochten, ihre Grenzen erst dann für Agrarimporte aus den reichen Ländern zu öffnen, wenn diese zumindest keine Subventionen in Milliardenhöhe mehr auf ihre eigenen Bauern niederregnen ließen. Ansonsten seien die Bauern aus den Ländern des Südens schlicht nicht konkurrenzfähig. Da insbesondere die USA nicht gewillt waren, selbst irgendeines der Opfer zu bringen, die sie von anderen Ländern verlangten, kam keine Einigung zustande. Im Juli 2006 erklärte Pascal Lamy die Doha-Runde für tot, und momentan ist auch mindestens für die nächsten zwei Jahre keine weitere WTO-Verhandlungsrunde angesetzt. Es wurde sogar bereits darüber spekuliert, dass die Organisation letztlich ganz aufhören wird zu existieren.
    Der Intenationale Währungsfonds und die Weltbank
    Dies ist die erstaunlichste Geschichte von allen. 2008 stand der IWF kurz vor dem Bankrott, was eine direkte Folge der weltweiten Mobilmachung gegen ihn war. Um es ganz unverblümt zu sagen: Wir haben ihn zerstört – oder zumindest den IWF in seiner vertrauten Form. 4 Um die
Weltbank steht es ähnlich schlecht. Doch als die Auswirkungen in vollem Umfang spürbar wurden, ist es uns noch nicht einmal aufgefallen.
    Es lohnt sich, letztere Geschichte einmal im Detail aufzurollen:
    Schon immer galt der IWF in diesem Kampf als Erzbösewicht. Er stellt das mächtigste, arroganteste und erbarmungsloseste Instrument dar, mit dessen Hilfe den ärmeren Ländern des globalen Südens in den letzten fünfundzwanzig Jahren neoliberale politische Maßnahmen aufgezwungen wurden. Dies erfolgte im Grunde genommen durch eine manipulative Schuldenpolitik. Als Gegenleistung für die gewährte Notfall-Refinanzierung verlangte der IWF von den betreffenden Ländern üblicherweise die Umsetzung von »Strukturanpassungsprogrammen«, was massive Einsparungen im Gesundheits- und Bildungswesen und bei Lebensmittelsubventionen zur Folge hatte. Auch endlose Privatisierungsmaßnahmen wurden erzwungen, was es ausländischen Kapitalisten ermöglichte, lokale Ressourcen zu Schleuderpreisen aufzukaufen. Trotz der Strukturanpassungen gelang es den Ländern aus irgendeinem Grund nicht, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen, doch das bedeutete dann nur, dass die Krise noch nicht ausgestanden war, und die Lösung hierfür bestand stets darin, auf eine weitere Strukturanpassungsrunde zu drängen.
    Der IWF hatte darüber hinaus noch eine zweite, weniger aufsehenerregende Rolle: Er fungierte als weltweiter Schuldeneintreiber.
Seine Aufgabe war es sicherzustellen, dass es zu keinem Zahlungsausfall eines Landes (egal wie arm) gegenüber westlichen Banken kam (egal wie abenteuerlich die Forderungen waren). Man stelle sich vor, ein Bankier hätte einem korrupten Diktator einen Kredit in Höhe von einer Milliarde Dollar angeboten und dieser hätte das Geld direkt auf sein Schweizer Bankkonto transferiert und wäre anschließend außer Landes geflohen. Die Aufgabe des IWF bestand nun darin sicherzustellen, dass diese Milliarde (zuzüglich großzügiger Zinsen) trotz alledem aus den früheren Opfern des Diktators herausgepresst würde. Die Schulden würden natürlich nicht erlassen oder neu verhandelt werden, geschweige denn würde versucht werden, das Geld ausfindig zu machen. Unter keinen Umständen sollten Chase oder die Citibank irgendwelche Verluste hinnehmen müssen. Falls ein Land aus irgendwelchen Gründen doch zahlungsunfähig werden sollte, konnte der IWF einen Kreditboykott verhängen, dessen wirtschaftliche Folgen annähernd mit der Wirkung einer Atombombe verglichen werden können. (En passant möchte ich erwähnen, dass all dies selbst