Rettet den Euro!: Warum wir Deutschland und Europa neu erfinden müssen (German Edition)

arbeitsfähig zu sein.
    Das hat auch sein Gutes. Wenn es politisch wirklich »knallt« und die Währungsunion auseinanderbricht, wird die Wirtschaft und werden die Privaten sagen: Halt, so haben wir nicht gewettet. Wir können mit dem gemeinsamen Geld nicht von einem Tag auf den nächsten aufhören. Wenn ihr, die Politiker, die Zusammenarbeit wirklich beenden wollt, dann wartet bitte noch zwei, drei Jahre, bis wir das in der Praxis umgesetzt haben.
    Es gäbe eine Denkpause. Das könnte für den politischen Prozess ganz hilfreich sein. Vielleicht überlegt man sich das Ganze noch einmal und findet doch Mittel und Wege zur Einigung.

2. Austritt aus dem Euro
     
    Zuerst dachte ich, es sei ein Witz, als ich im Sommer 2005 in der Zeitung las, der amtierende italienische Sozialminister Roberto Marini habe den Austritt seines Landes aus dem Euro-Raum angeregt. Aber das war es nicht. In einem Interview mit der römischen Zeitung La Repubblica hatte er gesagt: »Ist es nicht vielleicht besser, zeitweise zumindest zum System der doppelten Währung zurückzukehren?« Er meinte damit vermutlich nicht eine Parallelwährung, sondern eher das englische System mit einer nationalen Währung neben dem Euro, der im Euro-Raum gilt.
    Die Äußerung blieb glücklicherweise nur eine Episode. Die Öffentlichkeit ging schnell darüber hinweg. Roberto Marini war kein Fachmann für Währungsfragen. Er war Sozialminister. Er kam von der populistischen Lega Nord. Er wurde wahrscheinlich auch schnell von seinen Kabinettskollegen »zurückgepfiffen«. Das musste man also nicht alles so ernst nehmen.
    Lange blieb es ruhig, niemand redete darüber. Aber das Thema gärte weiter, und als dann die Staatsschulden in Griechenland und die Tricksereien mit den Statistiken bekannt wurden, war es ausgerechnet die deutsche Bundeskanzlerin, die es wieder hoch brachte. Sie stellte die Frage, ob man Griechenland nicht ganz oder zumindest zeitweise aus der Währungsunion ausschließen solle. Das war nicht mehr als »Ausrutscher« abzutun. Auch der Vorwurf des mangelnden Sachverstands zog gegenüber Frau Merkel nicht. Das war eine überlegte Äußerung, die zu der Zeit auch von anderen in die Debatte geworfen wurde.
    Auch wenn Angela Merkel selbst ihren Gedanken nicht weiter verfolgt hat, bleibt zu fragen, ob er nicht doch auf eine Lösung für die Euro-Probleme hinweist. Dies umso mehr, als im Verlauf der Krise ähnliche Vorschläge in Frankreich, Finnland, den Niederlanden und Österreich zu hören waren.
    Es gibt drei Optionen: Ein schwaches Land scheidet aus dem Euro aus (oder wird von den anderen hinausgeworfen); ein starkes Land sagt Adieu, weil es mit den anderen unter den gegebenen Bedingungen nicht mehr zusammenarbeiten will, oder – dritte Möglichkeit – eine Reihe von Staaten beschließt, sich zu einem eigenen Währungsverbund zusammenzutun und den Euro vorübergehend oder auch ganz zu verlassen. So könnten Frankreich, die Beneluxländer, Österreich und Deutschland zum Beispiel einen »Kern-Euro« gründen, sich – im Sinne einer temporären Lösung – absetzen und für ein paar Jahre »Urlaub von den Pflichten des Euro« nehmen, um dann wiederzukehren oder eine Art Euro-Tourismus zu veranstalten: Mal gehen sie rein, mal raus. Oder sie verlassen den Euro dauerhaft, weil sie den Beitritt inzwischen als Fehler betrachten, den sie durch ihren Austritt zu korrigieren versuchen.
    Was ist von solchen Denkmöglichkeiten zu halten? Könnte man dadurch die Probleme, die man durch einen Verzicht auf Souveränität nicht in den Griff bekommen kann, lösen?
    Juristische, technische und wirtschaftliche Probleme
     
    Nehmen wir den ersten Fall: Ein Land scheidet wegen seiner Schwierigkeiten zur Erfüllung der Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts aus dem Euro aus. Was passiert?
    Zunächst stellt sich ein juristisches Problem. Der Austritt aus dem Euro ist in den Verträgen nicht vorgesehen, er ist also gar nicht möglich. Freilich gibt es auch keinen Paragrafen, der ein Ausscheiden verbietet. Es besteht ein rechtsfreier Raum. Die Sache wird noch dadurch erschwert, dass im EU-Vertrag ausdrücklich vorgesehen ist, dass ein Land aus der EU (nicht aus dem Euro) ausscheidet. Es könnte sich rein theoretisch sogar die Situation ergeben, dass ein Land die EU verlässt, aber im Euro bleibt. Das ist deshalb pikant, weil explizit keiner dem Euro angehören darf, der nicht Mitglied der EU ist.
    Das könnte im Zweifel viele Juristen beschäftigen. Man sollte