Schwarzbuch Bundeswehr - Überfordert, demoralisiert, im Stich gelassen -

innerhalb der Allianz sein soll, wenn diese Fähigkeiten in allen Aussagen der politisch und militärisch Verantwortlichen als grundlegend für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr deklariert werden.
    Die Vermutung liegt nahe, dass diese angeblich noch auf weite Sicht nicht mit eigenen Mitteln zu beseitigende, aber auch nur unter schwierigsten Umständen mit unseren Partnern behebbare Misere jene Lösung bekommen wird, die bei der Verlegung von Streitkräften in der Luft schon erprobt wird: Zivile Firmen werden lukrative Verträge mit der Bundeswehr abschließen und darin umfassend die Transportmöglichkeit sämtlicher Güter und sämtlichen Personals in die Einsatzgebiete garantieren. Wie bei der Herstellung und Lieferung von Rüstungsgütern schon üblich, geht es nun auch im Transportbereich der Bundeswehr um die Privatisierung militärisch-staatlicher Aufgaben. Erwartungsgmäß auf der Strecke bleiben werden, und auch dafür gibt es inzwischen ausreichend Erfahrungen: die Interessen der Bundeswehr, das Geld des Steuerzahlers, die Bedürfnisse der Soldaten.
    Sie, die Bedürfnisse der Soldaten, sind es auch, die immer und an oberster Stelle jeder Beurteilung stehen müssen – in diesem Kapitel wie im zweiten Teil des Bundeswehrplans, wo sie unter der Rubrik
    Überlebensfähigkeit
    als dritte Grundbedingung für die Einsatzbereitschaft der Truppe definiert werden.
    »Geschützte Fahrzeuge … Störsender … Heckenschützen-Detektion … die Fähigkeit der Selbstverteidigung des einzelnen Soldaten, vor allem der persönlichen ABC -Schutzausstattung.«
    Für all diese »Projekte« findet sich im Bundeswehrplan 2009 einmal die recht vage Aussage: »Bei den genannten Projekten ist jedoch kein Mengengerüst leistbar, welches die gesamten operativen Vorgaben abdeckt«, und später genauer, »… eine Zielerkennung, um Freund und Feind zu unterscheiden, um die Gefährdung der Kräfte durch eigenes Feuer zu reduzieren … Entwicklungsmittel hierfür sind ab 2012, eine Beschaffung ist ab 2016 vorgesehen.«
    Ähnliches findet sich bei einem anderen »Überlebensfähigkeitsprojekt«: »Das Projekt Soldat im Einsatz (SiE) deckt den spezifischen Ausrüstungsbedarf mit dem Anspruch des bestmöglichen Schutzes der nicht infanteristisch eingesetzten Soldatinnen und Soldaten. Bis Mitte der nächsten Dekade kann eine Grundausstattung erreicht werden. Die strukturelle Vollausstattung ist im Planungszeitraum nicht realisierbar.«
    Alle diese Zitate zeichnen sich durch immer gleiche, wiederkehrende Vokabeln aus – sie »Schlagwörter« zu nennen, träfe den Sachverhalt nicht, denn sie werden zur Vernebelung von Fakten und nicht als schlagende Argumente eingesetzt: nicht darstellbar, nicht realisierbar, nicht leistbar, irgendwann, vielleicht, vielleicht nicht … Planung heißt eben nicht Durchführung.
    Was die drei grundlegenden Fähigkeiten Überleben, Transport und Kommunikation anbelangt, könnten zahllose weitere Beispiele für Projekte angeführt werden, die alle nicht, nicht so wie gewünscht, noch nicht oder noch lange nicht für Bundeswehrsoldaten verfügbar sind. Sie sind aber in Teilen von derartiger technischer Komplexität, dass sie den Rahmen dieses Buches sprengen würden, und sie untermauern im Grunde nur in noch größerer Detailfülle immer wieder dasselbe:
    Die Bundeswehr ist nicht einsatzbereit, wird aber tagtäglich eingesetzt!
    Dazu abschließend noch einmal der Bundeswehrplan 2009 .
    Die Eingreifkräfte betreffend: »Das zugewiesene Aufgabenspektrum für die Eingreifkräfte wird aufgrund des realisierbaren Modernisierungsumfangs jedoch erst langfristig ausgefüllt werden können.«
    Die Stabilisierungskräfte betreffend: »Die Stabilisierungskräfte werden mittelfristig eine ihrem Auftrag weitgehend entsprechende Ausstattung erhalten. Allerdings wird die Fähigkeit zu robusten Einsätzen von Stabilisierungskräften mit einer hinreichenden Anzahl moderner Führungsmittel und Gefechtsfahrzeuge erst in der langfristigen Perspektive entscheidend verbessert werden können.«
    Die Unterstützungskräfte betreffend: »Die Unterstützungskräfte werden mit Beginn der nächsten Dekade zur wirksamen Unterstützung der Eingreif- und Stabilisierungskräfte befähigt. Fähigkeitslücken bei der strategischen Verlegefähigkeit können bis zum Zulauf eigener Systeme durch Verträge mit der gewerblichen Luft- bzw. Seefahrt in voraussichtlich akzeptablem Umfang verringert werden. Die verbleibenden Lücken sind nicht