Showdown

in Babelsberg. Mit 7 , 2 Millionen Euro aus dem Topf des Konjunkturpakets II wurde die Spielstätte des Viertligisten SV Babelsberg 03 auf Vordermann gebracht. Einige behaupten, das habe daran gelegen, dass der damalige Finanzminister von Brandenburg im Vorstand des Vereines gesessen habe, aber das ist natürlich völliger Unfug. So was gibt es bekanntlich nur in Griechenland, oder?!
    Apropos Griechenland: Hier schließt sich der Kreis.
    Reichskanzler Brüning 1930 , Gerhard Schröder 2004 und Angela Merkel 2009 : Wir wissen aus der deutschen Geschichte ganz genau, wie man es richtig macht, und was passiert, wenn man es falsch macht. Brünings unbeirrbares Ansparen gegen die Wirtschaftskrise führte zum Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft und Demokratie mit katastrophalen Folgen – für Deutschland und die Welt. Schröders rechtzeitiges Umschwenken vom gleichen verhängnisvollen Sparkurs auf Reformen mit konjunkturunterstützenden Maßnahmen brachte für Deutschland die wirtschaftliche Trendwende. Merkels radikales Investieren gegen die Krise führte Deutschland in sensationeller Weise durch diese Turbulenzen und zu einer Spitzenposition unmittelbar nach selbiger.
    Kann mir jetzt bitte irgendwer erklären, warum wir wider besseres Wissen von unseren südlichen Nachbarn das genaue Gegenteil von dem verlangen, von dem wir selbst überzeugt sind, dass es gut und richtig wäre? Warum wir von diesen Staaten verlangen, das Gegenteil von dem zu tun, was wir gemacht haben? Das kann man nur noch mit maßloser Borniertheit oder Boshaftigkeit erklären. Beides würde mir gleichermaßen Sorge bereiten.
    Es ist völlig unbestritten, dass sich viele Länder Europas große Reformen vornehmen müssen. Griechenland muss nahezu ein komplettes Staats- und Steuerwesen neu aufbauen, weswegen ihm eine Sonderrolle zukommt. Schauen wir weiter nach Spanien. Die hohe Arbeitslosigkeit von 26 Prozent und die Jugendarbeitslosigkeit von über 50 Prozent hatten wir hier bereits angesprochen. Aber auch schon vor der aktuellen Krisenverschärfung hatte Spanien eine hohe Arbeitslosenquote. Das liegt unter anderem an einem extrem verkrusteten Arbeitsmarkt. Wenn Sie spanischer Unternehmer sind und Sie haben sich irgendwann einmal entschieden, einen Mitarbeiter einzustellen, dann kriegen Sie den nicht mehr los, ganz egal, was die Konjunktur oder Ihre Auftragslage macht. Es sei denn, der Mitarbeiter verstirbt freiwillig. Aber selbst dann zahlt man den Toten noch die Rente weiter. Sorry, das war ja jetzt wieder Griechenland.
    Versetzen Sie sich also bitte für einige Zeilen in die Rolle eines spanischen Unternehmers mit sorgenvoller Miene. Jetzt schnüre ich Ihnen ein Reformpaket. Ich breche den Arbeitsmarkt auf, reduziere den Kündigungsschutz, so dass es Ihnen leichter fällt, einmal eingestellte Mitarbeiter bei schlechter Auftragslage auch wieder zu entlassen. Ihr Gesicht hellt sich merklich auf. Aber im selben Atemzug erkläre ich eine großangelegte Sparkampagne für den Staatshaushalt. Ich friere alle Bereiche der Staatsausgaben ein, die mir zur Verfügung stehen. Ich entlasse Zehntausende Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, kürze die Renten und erhöhe die Steuern. Kurzum, ich würge die Wirtschaft mit aller Kraft ab. Was würden Sie nun tun? Würden Sie Ihre neugewonnene Flexibilität tatsächlich einsetzen, um Mitarbeiter einzustellen? Natürlich nicht! Sie würden diese neue Freiheit nutzen, um all die Mitarbeiter rauszuschmeißen, die Ihnen ohnehin schon zu lange auf der Tasche liegen. Sie würden versuchen, Ihr Unternehmen so schlank wie möglich zu machen, um auf die kommenden schwierigen Wirtschaftszeiten vorbereitet zu sein. Sie würden damit zum Abbau der Arbeitsplätze beitragen. Flexibilisierungen der Arbeitsmärkte bei gleichzeitigen Sparpaketen führen zur Massenarbeitslosigkeit und einem unheiligen Teufelskreis.
    Würde ich – als spanische Regierung – diese Arbeitsmarktreformen jedoch mit Konjunkturpaketen wie seinerzeit die Investitionen in Infrastruktur in Deutschland unterstützen, dann würden Sie vermutlich schnell versuchen, Mitarbeiter einzustellen, ansonsten wären Sie nicht in der Lage, neue große Aufträge anzunehmen. Ihr Nachbar auf der anderen Straßenseite würde die Aufträge einheimsen, und wenn Sie zu spät kommen, bestraft Sie der Arbeitsmarkt, da die besten Köpfe schon weg sind. Ihr Risiko ist überschaubar, da sich erstens die konjunkturellen Aussichten deutlich verbessert haben und Sie zweitens die