So nicht, Europa!
ihr damit genau diese Fortentwicklung.
»Sie zementieren mit Ihrer Argumentation die alten Hinterzimmer-Strukturen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit«, ging Weber
zum Angriff über. Europa könne es besser. Man müsse es nur wollen. »Die Transparenz scheitert nicht an den Strukturen, sondern
am Willen vieler Verantwortungsträger in Politik und Medien – oder generell bei den gesellschaftlichen Eliten –, sich mit den europäischen Prozessen frühzeitig und intensiv zu beschäftigen. Wir haben es mit einem kollektiven Versagen
der Eliten zu tun, die die wachsende Europäisierung von politischen Entscheidungen ignorieren und ihr Handeln nicht danach
ausrichten – zum Schaden unseres Landes. Dabei fühlen sich viele Verantwortungsträger in der überschaubaren bundesdeutschen
Debattenlage offenbar so wohl, dass ihnen die E U-Pro zesse zu langweilig sind.« Einer Frage aber könne in der Welt, so vernetzt, wie sie nun einmal sei, niemand ausweichen: »Kann der
Nationalstaat die Kernbestandteile von Staatlichkeit noch alleine garantieren?«
Was Weber dem Verfassungsgericht ins Stammbuch schreibt, trifft den Punkt. Genau um diese Frage geht es. Was muss Europa regeln,
um seine Staaten widerstandsfähig gegen äußere Herausforderung zu halten, und was darf es nicht regeln, um ihre inneren Kräfte
nicht zu ersticken? Eine pauschale Antwort darauf gibt es nicht. Sie kann vorerst nur in einer neuen Methode bestehen. DieEuropäische Union muss die Wegscheide, vor der sie nach dem Lissabon-Vertrag und der Wirtschaftskrise steht, nutzen, um im
Lichte der Frage nach Nutzen und Limit eine neue Gangart einzuschlagen. Bürger und Politiker müssen sowohl den Blickwinkel
erweitern wie auch das eigene nationale Wohl im Auge behalten. Beides ist zur selben Zeit möglich.
Selbst die europafreundlichsten unter ihnen werden dabei erkennen, dass es, sobald es um handfeste Interessen geht, nicht
mehr ausreicht, die EU als größtes und erfolgreichstes Friedensprojekt aller Zeiten zu preisen und den Rest einer Brüsseler
Bürokratenherrschaft zu überlassen. Sie werden vielmehr feststellen, dass die EU keineswegs nur Gutes tut. Andererseits werden
die Euroskeptiker merken, dass sie Europa öfter und dringender brauchen, als sie bislang glaubten. Sie werden feststellen,
dass der Nationalstaat vielleicht noch immer die beste Karosserie für Demokratie sein mag – aber eben nicht mehr immer das
beste Werkzeug für die großen Räder einer verzahnten Welt.
Wenn das passiert, wenn Hartes hart behandelt wird, wenn Großes groß gespielt wird und wenn die Bürger das Gefühl bekommen,
bei all dem etwas mitzureden zu haben, kann daraus noch die Entdeckung Europas werden.
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Danksagung
Wer in Brüssel ankommt, der glaubt, dass er diese Stadt mit ihren tausend Adressen, Zuständigkeiten und Themen nie ganz begreifen
wird. Drei Jahre später weiß er es. Zu Dank bin ich deshalb allen verpflichtet, die durch ihre Erfahrungen und Einblicke wichtige
Ergänzungen und Kritik für dieses Buch geliefert haben. Dazu gehören zunächst einmal viele kundige Kommentatoren auf meinen
Weblog auf der Internetseite der ZEIT, die meine Beiträge dort immer wieder in bester Manier europäischer Schwarmintelligenz
zerrissen, gelobt und korrigiert haben, allen voran Manuel Müller von der Humboldt-Universität Berlin und Christoph Leusch.
Dank auch an die Korrespondenten-Kollegen Petra Pinzler, Gero von Randow und Michael Thumann in Berlin, Paris und Istanbul
für ihre fruchtbaren Einwände und Empfehlungen. Für seine Geduld und ständige Ansprechbarkeit danke ich Martin Kotthaus von
der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU. Ein besonderer Dank schließlich gilt Andrea Wörle, meiner Lektorin bei dtv , die sich während der Arbeit am Manuskript aus unerfindlichen Gründen niemals erschöpft oder auch nur humorfrei gezeigt hat.
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Personenregister
A bbas, Mahmud
Adenauer, Konrad
Ahani, Ali
Ahmadinedschad, Mahmud
Aktschulatow, Bolat
Al-Assad, Baschir
Albrecht, Jan
Alvaro, Alexander
Amato, Giuliano
Annan, Kofi
Arngrímsson, Fridrik
Ashton, Catherine
Asmus, Ronald D.
B arroso, José Manuel
Beck, Kurt
Berlusconi, Silvio
Bildt, Carl
Blair, Tony
Bolkestein, Frits
Bonde, Jens-Peter
Brandt, Willy
Brantner, Franziska
Brok, Elmar
Bush, George W.
Buzek, Jerzy
C elan, Paul
Cerny, David
Charpentier, Marc-Antoine
Chatzimarkakis, Jorgo
Christiansen,
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