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Vorerst gescheitert – Wie Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Fall und seine Zukunft sieht

Vorerst gescheitert – Wie Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Fall und seine Zukunft sieht

Titel: Vorerst gescheitert – Wie Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Fall und seine Zukunft sieht Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Karl-Theodor zu Giovanni; Guttenberg di Lorenzo
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vorgefunden habe, hätten mit den vereinbarten Sparzielen unter »keinem denkbaren Gesichtspunkt« zusammengepasst. Man habe die Wünsche und das Geld erst zusammenbringen müssen. Das ist aus seinem Mund ein sehr hartes Urteil.
    Ich hatte vorgeschlagen, dass die Bundeswehr nur noch aus 170.000   Berufs- und Zeitsoldaten und 60.000 bis 65.000 zivilen Mitarbeitern bestehen soll. Das, was Thomas de Maizière jetzt umsetzt, sind 170.000   Soldaten und 55.000 zivile Mitarbeiter. Wie passt das zu den Aussagen, die Sie gerade zitiert haben?
    Warum sagt er dann so einen unfreundlichen Satz?
    Ich gehe nicht zwingend davon aus, dass er das unfreundlich gemeint hat. Sonst hätte er meine Konzeption nicht nahezu deckungsgleich übernommen – er hätte ja alle Freiheiten gehabt, es anders zu machen! Ich finde, die Reform ist auf einem guten Weg, und das freut mich.
    Verallgemeinert lautete die Kritik an Ihnen: Er stößt etwas an, kümmert sich aber nicht um die Ausführung.
    Das ist ein geradezu absurder Vorwurf! In der Geschichte der Bundeswehr ist noch nie eine solche Reform angestoßen worden, und wir haben in vergleichsweise |95| kürzester Zeit zahlreiche umsetzbare Ergebnisse erarbeitet. Wir lagen damals exakt im Zeitplan, den wir bereits im Sommer 2010 aufgestellt hatten. Insofern geht dieser Vorwurf komplett ins Leere. Natürlich hätte ich die Reform gern zu Ende gebracht, aber das nichts passiert wäre, stimmt einfach nicht. Die Aussetzung der Wehrpflicht, die Reduzierung der Truppen, all das wurde nach Plan umgesetzt. Dass anschließend noch weitere parlamentarische Schritte notwendig waren, die dann in die Zeit nach meinem Rücktritt fielen, kann man mir nun wirklich nicht vorwerfen.
    Herr de Maizière hat auch kritisiert, dass es im Verteidigungsministerium zu viele Stäbe gebe.
    Aber die sollten ja abgeschafft werden! Mein Vorschlag ging sogar noch weiter als die Umsetzung durch meinen Nachfolger. Und er hat sich in dieser Angelegenheit auch korrigiert: Er wollte nicht mir etwas vorwerfen, sondern die Notwendigkeit der Reformen im Ministerium unterstreichen; sein Satz war nicht gegen mich, sondern gegen die Strukturen gerichtet, die ich bereits zum Reformanlass genommen habe. Aber Sätze werden eben gern aus dem Zusammenhang gerissen, um sie dann jemandem vorzuhalten.
    Wie ist es denn nun genau zu dieser historischen Entscheidung gekommen, die Wehrpflicht auszusetzen? Wie haben Sie die dafür maßgebliche Sparklausur der Bundesregierung im Juni 2010 in Erinnerung?
    Es wurde bei dieser Klausur mit relativ harten Bandagen um die jeweiligen Interessen gerungen. Das habe ich sehr wohl in Erinnerung. Die Kanzlerin hat zu Recht ein notwendiges Einsparziel gesetzt, das in meinen |96| Augen, auch mit Blick auf künftige Generationen, seine Berechtigung hatte. Und dann hat jeder mit Zähnen und Klauen für sein jeweiliges Ressort gekämpft.
    Waren Sie zunächst noch gewillt, zu sparen, ohne die Wehrpflicht zur Disposition zu stellen?
    Wir hatten im Ministerium ein Einsparpotenzial in Höhe von etwa vier Milliarden Euro errechnet. Das ist eine Menge und hätte bereits härteste Einschnitte bedeutet. Meine Marschroute war: Allen Forderungen, die über diese Summe hinausgehen, komme ich nur nach, wenn ich von der Bundesregierung einen Prüfauftrag bekomme, um zu sehen, ob das auch wirklich machbar ist. Das Sparziel von 8,4   Milliarden Euro für das Bundesverteidigungsministerium, das dann auf der Klausurtagung letztlich beschlossen wurde, war ein enorm hoher Beitrag für eine Bundeswehr, die sich heute in einem komplett anderen sicherheitspolitischen Umfeld befindet.
    Aber Sie hatten auch vor der Klausur schon über die Aussetzung der Wehrpflicht nachgedacht?
    Ja, darüber hatte ich mir bereits Gedanken gemacht, nicht lange vorher, aber von dem Zeitpunkt an, als klar wurde, dass die Bundeswehr in einer gewissen Höhe Personal einsparen musste. Ich hatte mein Amt wenige Monate vorher als glühender Anhänger der Wehrpflicht angetreten. Daraus mache ich auch kein Hehl. Allerdings habe ich mich mit der Idee einer Aussetzung der Wehrpflicht schon vor der Klausur gedanklich sehr intensiv befasst. Und ich meine mich zu erinnern, dass ich diesen Gedanken auch bereits der Kanzlerin mitgeteilt hatte.
    |97| Vor der Klausur?
    Ja.
    Und wie war die Reaktion? Überrascht?
    Überrascht, aber ergebnisoffen.
    Und zementiert wurde diese Idee dann während der Klausur?
    Nein, sie wurde dort nicht zementiert, sondern von mir ins Spiel

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