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Wahn und Willkür: Strauß und seine Erben oder wie man ein Land in die Tasche steckt (German Edition)

Wahn und Willkür: Strauß und seine Erben oder wie man ein Land in die Tasche steckt (German Edition)

Titel: Wahn und Willkür: Strauß und seine Erben oder wie man ein Land in die Tasche steckt (German Edition) Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Wilhelm Schlötterer
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Goppel haben mehr Spuren für die Fortentwicklung des Landes hinterlassen.« Beispielsweise hat die Gründung der Raffinerien bei Ingolstadt Goppels Wirtschaftsminister Otto Schedl betrieben, die Luft- und Raumfahrtindustrie hat vor allem der Ingenieur Ludwig Bölkow konzipiert – in der Regierungszeit Goppels. Und Siemens kam nach Bayern, weil der frühere Standort Berlin, eine geteilte Stadt und vom DDR -Gebiet umschlossen, nicht mehr geeignet war.
    Überdies hieße es, die Möglichkeiten eines einzelnen Politikers maßlos zu überschätzen, wollte man Seehofer Glauben schenken. Unternehmer warten doch nicht auf die Wegweisung eines Politikers, sie gestalten selbst. Nicht zu übersehen ist zudem, dass Bayern mit über 70 000 Quadratkilometern fast ein Drittel der Fläche der alten Bundesrepublik einnahm und verkehrsmäßig ein optimaler Standort war. Da war es nur natürlich, dass sich zusätzlich Industrie hier ansiedelte und gedieh.
    Hinsichtlich der Leistungen von Strauß als Ministerpräsident bezeugt auch der frühere Kultusminister Prof. Hans Maier, »dass die drei Kabinette Strauß … im Land weit weniger bewegt haben als die vier Kabinette Goppel«. Ohnehin tragen weitestgehend die Ministerien die Regierungsarbeit, der Staat funktioniert recht gut selbst dann, wenn der Ministerpräsident wenig tut. Der geringeren Effizienz von Strauß entsprach sein Regierungsstil. In den Sitzungen des Kabinetts führte er die Minister regelrecht vor. Die bewährten Grundsätze der Verwaltung, so Maier, »spielten plötzlich keine Rolle mehr. Wer sich darauf berief, wurde verhöhnt.«
    Den Bürgern aber täuschte Strauß den seriösen Landesvater und omnipotenten Sachwalter des Gemeinwohls vor.
    Sein Büroalltag in der Staatskanzlei sah offenbar nicht so aus, dass er dort unermüdlich für die Bürger gearbeitet hätte – entgegen der Darstellung nach außen. Einer der engsten Mitarbeiter von Strauß schilderte dem Journalisten Rudolf Lambrecht den Ablauf. Danach kam Strauß, falls er nicht aufgrund eines Termins schon früher da sein musste, erst gegen 11 Uhr, wegen übermäßigen Alkoholkonsums am Abend zuvor häufig missgelaunt. Dann habe er sich als Erstes die Pressemappe vorlegen lassen, anschließend habe er einige Zeit gearbeitet. Aber ab 16 Uhr schon habe er mit seinen Freunden telefoniert, wohin man am Abend wieder ausgehen könnte. Das Regieren überließ Strauß weitgehend seinem Kabinett und der Verwaltung. Auch in seiner Bonner Zeit mühte er sich keineswegs unentwegt für die Bürger ab. So ging er zum Beispiel bis zu 50 -mal (!) im Jahr auf die Jagd. »Mit dem Flugzeug war das ja leicht möglich«, erzählte der frühere Pilot Lothar Lehmeier, der Strauß mit dem Zwick-Flugzeug und später mit dem Hurler-Flugzeug herumflog.
    Zu bedenken ist insbesondere der ungeheure Schaden, den er dem Freistaat Bayern zugefügt hat: durch »Steueroptimierung« in eigener Sache, durch Behinderung der Steuerverwaltung in anderen Fällen, durch Gewährung fragwürdiger bis rechtswidriger Steuernachlässe zugunsten seiner Gönner, durch Zuschanzen öffentlicher Aufträge gegen Bares. Der Schaden geht vermutlich in die Milliarden.
    Die Missachtung des öffentlichen Wohls beschränkte sich nicht auf seine Person, sie übertrug sich wie eine ansteckende Krankheit auf seine nähere Umgebung, auf seine Helfer und Helfershelfer. Für sie wurde das Wohl ihres Herrschers und Förderers oberste Richtschnur. Da sie seinen Willen durchzusetzen hatten, verloren umgekehrt die Minister an Macht, ihre verfassungsmäßige Ressortverantwortlichkeit wurde geschwächt, bisweilen untergraben. Dieses »System Strauß«, schrieb der frühere Kultusminister Prof. Hans Maier, begann »selbsttragend« zu funktionieren, nachdem Edmund Stoiber Generalsekretär und Gerold Tandler Fraktionsvorsitzender geworden waren.
    Zugleich wandelte sich die Einstellung der Spitzenbeamten. Unter Ministerpräsident Alfons Goppel verfuhr man nach Recht und Gesetz und nach dem, was ordnungsmäßig, vernünftig erschien. Ein persönlicher Wille Goppels wurde in den Einzelfällen der ministeriellen Verwaltungstätigkeit normalerweise nicht spürbar. Nun aber hieß es: »Strauß will es!« Da gab es kein Halten mehr. Was er wollte, wurde durchgezogen, was sollten da Recht und Gesetz? Ich habe es mehrfach erlebt, dass der Strauß-Intimus Lothar Müller, Amtschef im Finanzministerium, einem Referatsleiter, der anderes wollte, entgegenhielt: »Da springt Ihnen der Strauß

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