Was ist Demokratie

«Gut» wird solches Regieren dann, wenn es das Wohl der eigenen Bevölkerung im Auge hat und die bereitstehenden Ressourcen effizient einsetzt; wenn Transparenz und Verantwortlichkeit an die Stelle von Korruption treten; wenn die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit zur Mitsprache und Einflussnahme haben.
    Hinter dieser Beschreibung scheinen gleich mehrere Konflikte auf, und die Frage nach den Konsequenzen für Demokratie. Soll das Konzept angesichts schwacher oder ganz gescheiterter staatlicher Strukturen solchen «failing states» wenigstens ein Minimum an Staatlichkeit sichern, oder dient es – wie Kritiker argwöhnen – eher der Zurückdrängung von Staat und öffentlicher Verantwortung im Zeichen neoliberaler Privatisierung und Vermarktlichung? Tatsächlich kann «gute Regierungsführung» ganz unterschiedlich akzentuiert werden: mit demFokus auf den Markt, auf den Staat oder auch auf die Aktivierung der Zivilgesellschaft. Man kann in dem Konzept die Gefahr einer «ermäßigten» Demokratie sehen: Soll ein Staat nicht mehr möglichst demokratisch verfasst sein, mit Meinungs- und Pressefreiheit, Rechtsstaat, freien Wahlen und parlamentarischer Regierung? Wenn Effizienz, Gemeinwohlorientierung und ein gewisses Maß an Berechenbarkeit und Transparenz ausreichen, können sich auch autoritäre Regime leicht dieses Gütesiegel verdienen. Oder verbreitert diese Perspektive gerade das Verständnis von Demokratie, weil es sie jenseits von Institutionen in Menschenrechten und Zivilgesellschaft fundiert? Dahinter scheint eine andere, noch größere Frage auf: die nach dem universellen Charakter, nach der globalen Überlegenheit der westlichen Demokratie.
5 Verwischte Grenzen?
Transformationsländer und defekte Demokratien
    Seit dem späten 20. Jahrhundert haben demokratische Regierungsformen in vielen Regionen der Welt Boden gewonnen. Voraussetzungen und Formen der Demokratisierung unterscheiden sich dabei jedoch beträchtlich. In Ostmitteleuropa führte eine ziemlich scharfe, revolutionäre Entwicklung zum Zusammenbruch der kommunistischen Diktaturen und der raschen Etablierung liberaler Demokratien nach westeuropäischem Muster. Weiter östlich und südöstlich, in einem Gürtel von Russland bis Rumänien und Serbien, stockte der Übergang, oder es gab sogar Rückschläge wie in Russland nach der Ablösung Boris Jelzins durch Wladimir Putin. In Lateinamerika stürzten rechtsautoritäre Regime und Militärherrschaften, aber die Länder des Halbkontinents verfügten nicht nur über eine republikanische Tradition seit dem frühen 19. Jahrhundert, sondern konnten auch an frühere Phasen der Demokratie im 20. Jahrhundert wieder anschließen – Chile nach der Pinochet-Diktatur oder Argentinien seit den 80er Jahren sind Beispiele dafür. In Afrika dagegen standen demokratische Fortschritte lange unter dem Vorzeichen der Dekolonisierung, aber auch – und bis in die Gegenwart – des schwierigen Aufbaus stabiler und effektiver staatlicher Strukturen und des Kampfes gegen bittere Armut. In Ost- und Südostasien wiederum trat die koloniale Vergangenheit schneller in den Hintergrund; Staaten drohten hier nicht zu scheitern, sondern eher in Autoritarismus und sozialer Konformität zu erstarren, und das vordem Hintergrund boomender Ökonomien. Diesem Muster entsprachen die vier asiatischen «Tiger» im späten 20.Jahrhundert: Südkorea, Taiwan, Hongkong und Singapur.
    Aus der westeuropäisch-nordatlantischen Perspektive der klassischen Demokratien ist all diesen Wegen jedoch gemeinsam, dass sie nicht einen raschen und eindeutigen Übergang von der Diktatur in die vollgültige Demokratie vollzogen. Viele Länder begaben sich stattdessen in einen längeren Prozess des Übergangs, häufig mit Rückschlägen und ungewissem Ausgang. In der Politikwissenschaft hat man diese komplizierten Übergangsprozesse, in denen demokratische und nichtdemokratische Elemente nebeneinander stehen, als Transformationen bezeichnet. Die «Transformationsforschung» fragt international vergleichend nach den Bedingungen und Hemmnissen der Demokratisierung, nach der Sicherung demokratischer Verfahren und Institutionen (wie freier Wahlen oder unabhängiger Gerichte) ebenso wie nach dem weiteren Rahmen einer demokratischen Kultur, zum Beispiel einer lebhaften Zivilgesellschaft. Wie kann