Wir lassen sie verhungern
niederschreibe, lassen Börsenspekulationen die Weltmarktpreise für Grundnahrungsmittel explodieren. Sehr wahrscheinlich wird Afrika in diesem Jahr nur eine höchst unzureichende Menge an Lebensmitteln einführen können.
Überall und immer tötet der von jeder normativen Einschränkung, jeder sozialen Kontrolle befreite Markt.
Durch Not und Hunger.
156 2010 hat die Internationale Finanz-Corporation , eine Gesellschaft der Weltbankgruppe, 2,4 Milliarden Dollar für die Subsistenzlandwirtschaft in 33 Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas bereitgestellt.
157 Marcel Mazoyer, Inernationales Kolloquium »Crise alimentaire et crise financière«, Unctad , Juni 2009 ; ders.: »Mondialisation libérale et pauvreté«, Alternative Sud , Nr. 4, 2003 ; La fracture agricole et alimentaire mondiale , in Zusammenarbeit mit Laurence Roudart, Paris, 2005.
158 Vgl. Jean Ziegler, Das Gold von Maniema , Roman, München, Knaus, 1996.
159 George Moose hat den diplomatischen Dienst quittiert, als die Neokonservativen ins Weiße Haus einzogen.
160 1942 für den Kampf gegen Armut und Hunger gegründet.
161 »Impact of Trade Liberalisation on the Poor, Deregulation and the Denial of Human Rights«, Oxfam/IDS Research Project, 2000.
162 Jean Feyder, Mordshunger, a. a. O., S. 17 ff.
163 Sally-Anne Way, Impact of Macroeconomic Policies on the Right to Food , The Case of Zambia , London, Oxfam, 2001.
164 » Overall inequality … has decreased because poverty increased dramatically in urban areas .«
165 Kaya-Maga heißt auf Sonkinke »König des Goldes«.
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Wenn der Freihandel tötet
2005, auf einer Ministerkonferenz in Hongkong, bei der die 2001 in Doha begonnenen und seither blockierten Verhandlungen der Doha-Entwicklungsrunde wiederbelebt werden sollten, wandte sich die WTO entschieden gegen die unentgeltliche Lebensmittelhilfe. Sie erklärte, es gehe nicht an, dass das WFP und andere Organisationen aus Agrarüberschüssen, die dem WFP von Geberländern geliefert würden, Reis, Mehlpaste, Fladenbrote und Milch umsonst verteilten – in Flüchtlingslagern, von Heuschrecken verwüsteten Dörfern und Krankenhäusern für schwerst unterernährte Kinder.
Laut WTO pervertiere diese Praxis den Markt. Jede Ware müsse einen Preis haben. Die Naturalhilfe, die die Geberländer lieferten, müsse in Zukunft auf ihren wahren Wert taxiert werden. Mit einem Wort, das WFP dürfe die Naturalspenden aus der Agrarüberproduktion der Geberländer nicht mehr akzeptieren und in Zukunft nur Lebensmittel verteilen, die sie auf dem Markt gekauft habe.
Vor allem dank Daly Belgasmi, dem Direktor des WFP-Büros in Genf, und dem stellvertretenden Exekutivdirektor Jean-Jacques Graisse fiel die Reaktion des WFP sehr scharf aus. Das WFP schrieb:
»Eine Aids-Witwe in Sambia mit sechs minderjährigen Kindern interessiert es nicht, ob die Lebensmittelhilfe, die sie erhält, dem WFP in Form von Naturalien oder Geld gespendet wurde. Sie möchte lediglich, dass ihre Kinder am Leben bleiben und sich ihre Nahrung nicht erbetteln müssen … Die Weltgesundheitsorganisation lehrt uns, dass auf unserer Erde Unterernährung und Hunger die größten Gesundheitsrisiken darstellen. Jedes Jahr sterben am Hunger mehr Menschen als an Aids, Tuberkulose, Malaria und all den anderen Epidemien zusammen … Die WTO ist ein Club für Reiche …
Die Debatte, die sie führt, ist keine Debatte über den Hunger, sondern eine Debatte über Handelsvorteile … Ist es hinnehmbar, dass die Lebensmittelhilfen für die hungernden Mütter und Kinder, die auf dem Weltmarkt keine Rolle spielen, im Namen des Wirtschaftsliberalismus gekürzt werden?« 166
Der WFP schließt mit den Worten: »Wir wollen, dass der Welthandel ein Gewissen bekommt.«
In Hongkong lehnten sich die Länder der südlichen Hemisphäre gegen die herrschenden Mächte der WTO auf. Der Antrag auf Besteuerung der Nahrungsmittelhilfe wurde abgeschmettert. Pascal Lamy und die Seinen scheiterten auf ganzer Linie.
Noch eine weitere Niederlage musste die WTO hinnehmen. Dieses Mal von Indien.
Die Rechtsprechung des Obersten Gerichts, die das Recht auf Nahrung schützt, ist dem Einfluss der WTO entzogen. Natürlich ist Indien ein Mitglied der WTO. Doch die Mitgliedschaft in der Organisation bedingt nur Verpflichtungen für die Exekutive eines Mitgliedstaats, nicht für die Judikative. Nun ist Indien aber eine große und lebendige Demokratie: Dort herrscht Gewaltenteilung.
Andererseits unterliegt das indische Public
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