Angela Merkel – Die Zauder-Künstlerin (German Edition)
Jubel.
Dreh- und Angelpunkt ihrer Macht ist der Vorsitz der CDU . Aus ihm leitet sie alles ab, auch das Amt der Kanzlerin. Die Chefs anderer Parteien sind für sie die uneingeschränkt letzte Instanz für Absprachen; ein »Vize-Kanzler« zählt in dieser Hinsicht nicht halb so viel. So hat sie von einem Tag auf den anderen aufgehört, mit Franz Müntefering vertraulich strategisch wichtige Beschlüsse zu verabreden – weil er noch vor Beginn der großen Koalition den SPD -Parteivorsitz verloren hatte. Sie hat ihn deswegen nicht weniger gemocht oder politisch geschätzt, im Gegenteil. Aber sie hat mit quasi sofortiger Wirkung eine angenehme, gut funktionierende Beziehung auf Eis gelegt, um den Notwendigkeiten von effizienter Machtausübung zu genügen – die zwischen Parteichefs zu laufen habe und zwischen niemandem sonst. In einer ZDF -Dokumentation zum ersten Jahr der großen Koalition sagte sie dazu: »Ich war einfach traurig. Aber, tja, so entscheiden Parteien.« Und weil der Parteivorsitz für sie derart zentral ist, würde sie auch an dem Tag als Kanzlerin zurücktreten, an dem sie nicht mehr CDU -Vorsitzende wäre. »In derselben Sekunde«, so wird sie zitiert. »Alles andere wäre undenkbar.« Kein Wunder, dass sie den Moment, an dem sich Gerhard Schröders Schicksal entschied, eben nicht auf den Tag der verlorenen NRW- Wahl im Mai 2005 datiert. Sondern auf den März 2004, als er den Parteivorsitz unter dem Eindruck der Anti-Agenda-Proteste in der SPD an Franz Müntefering abgab oder besser: abgeben musste.
Umgekehrt geht die Gleichung natürlich auch auf. Die CDU hat die eigene Kanzlerin nie ernsthaft in Frage gestellt – obwohl die Zahlen erdrückend sind. Als Angela Merkel Bundeskanzlerin wurde, hatte die CDU deutlich über 550 000 Mitglieder, Anfang 2013 sind es noch 484 000. Als Angela Merkel Kanzlerin wurde, stellte die CDU in zehn Bundesländern den Ministerpräsidenten; im Frühjahr 2013 sind es noch fünf – zum ersten Mal weniger als die SPD . Die CDU hat Flächenländer wie NRW und Baden-Württemberg und Niedersachsen ebenso verloren wie den Stadtstaat Hamburg. In sechs von allen Landtags-Wahlen seit Beginn von Merkels zweiter Amtszeit 2009 blieb die CDU unter 30 Prozent der Stimmen, in keiner kam sie über 40 Prozent. In Nordrhein-Westfalen stimmten bei der krachenden Niederlage der Volkspartei CDU unter Norbert Röttgen gerade noch 18 Prozent der Wahlberechtigen für die CDU . Dabei hatte die Parteichefin im Wahlkampf die rekordverdächtige Zahl von neun Auftritten in NRW hingelegt. Für die Niedersachsen-Wahl am 20. Januar 2013 warf sie sich ähnlich ins Zeug. Aber es reichte wieder nicht, wenn auch denkbar knapp. So gibt es im Wahljahr 2013 im Bundesrat eine Mehrheit von 36 Stimmen jener Länder, die von SPD , Grünen und Linkspartei geführt werden. Für die Bundesregierung wird der Spielraum noch einmal spürbar kleiner.
Fazit: Oben bei der CDU sitzt Angela Merkel fest im Sattel. Unten blutet sie aus.
Mehr noch. Angela Merkel hat in der CDU keine Hausmacht im landläufigen Sinne. Der Chefredakteur des Cicero , Christoph Schwennicke, vergleicht ihre Art, sich der CDU zu bemächtigen mit der tropischen Würgfeige (ficus bengalensis): Hoch in einer Baumkrone keimt ein Samen, den ein Tier dorthin getragen hat, dann schlägt der Keim Luftwurzeln, die den Stamm des Baumes fest in den Griff nehmen und schließlich aus eigener Kraft die Würgfeige stützen: Wachstum, Eroberung, Standfestigkeit, die von oben nach unten entsteht. Ein schönes Bild, aber es stimmt nicht ganz: Angela Merkel hat nicht bis auf den Boden gewurzelt; sie hat die CDU im Griff, aber kaum einen Fuß am Boden, an der Basis. Ihr Landesverband Mecklenburg-Vorpommern ist unbedeutend, mit einem der Großen hat sie sich nie verschworen. Sie genießt großen Respekt, sie ist der letzte große Wahlkampf-Trumpf der CDU . Aber selbst in der CDU Nordrhein-Westfalens, aus der sie vier ihrer fünf CDU -Generalsekretäre rekrutierte, hat sie keine treu ergebenen Parteitags-Kohorten, die sie nach Belieben dirigieren könnte. Wenn sie im Hintergrund der Partei Strippen zieht, so erzählen CDU -Spitzenleute, dann punktuell, konkret, konfliktbezogen. Nie flächendeckend, fürsorglich-vorsorglich wie einst Helmut Kohl.
Andererseits: Wer hat eigentlich noch eine Hausmacht in der CDU ? Die mitgliederstarken Landesverbände Baden-Württemberg, NRW und Niedersachsen haben bittere Wahlniederlagen hinter sich. Allenfalls die CDU -Arbeitnehmer
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