Angela Merkel - Ein Irrtum

Titel: Angela Merkel - Ein Irrtum Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Cora Stephan

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Mist.« Wärmte ein bisschen die Seele der Partei, hielt das christliche »C« hoch und genoss zehn Minuten Beifall. Ja, allen etwas versprechen und ein bisschen »Mutmachen«, aber sich nicht festlegen. Das ist ihre Stärke.
    Und in der Eurokrise? »Wir sind nun einmal die stärkste Volkswirtschaft in Europa, und viele blicken auf uns. Da kann und will ich mich nicht wegducken.« 8
    Gut zu wissen, dass Angela Merkel keine gymnastischen Übungen vorführen will, Sport war ja nie so ihr Ding. Aber reicht das?
    Deutschland muss mehr, lautet die Botschaft heute, vor
allem zahlen. Einst hieß sie: »Deutschland kann mehr.« Kann auch die Kanzlerin mehr, als sie erkennen lässt?
    Ich habe das Gefühl, dass nicht nur ich darauf nicht mehr lange warten möchte.

    Kann Deutschland mehr als seine Kanzlerin?
    Wächst die Politikverdrossenheit hierzulande? Oder nur die Politikerverdrossenheit? Zieht neuerdings ein Mob der »Wutbürger« durch die Straßen, oder verhalten sich die Deutschen eigentlich sehr gelassen, so zwischen Wirtschaftsboom und Eurokrise?
    Ich habe den Eindruck – in Ermangelung tragfähiger Daten –, dass die Bürger noch nie so aufgeklärt waren, wie sie es heute dank Internet sein können. Das verstärkt bei vielen das Gefühl, unter Niveau regiert zu werden. Nichts ist schwieriger als eine Prognose, vor allem wenn sie die Zukunft betrifft, aber auch ich kann mir vorstellen, dass sich die Unzufriedenheit mit dem Führungspersonal im Superwahljahr 2011 Ausdruck verschaffen wird. Zumal die schwarz-gelbe Koalition, so zerstritten sie wirkt, sich in einem Punkt offenbar einig ist: In einem Jahr mit sieben Landtagswahlen unterlässt man alles, woran sich des Bürgers Unmut entzünden könnte. Also wird nicht »durchregiert«, sondern weitergemerkelt, bis zur Bundestagswahl, voraussichtlich also bis 2013.
    Doch Angela Merkel kann sich nicht darauf verlassen, dass ihre Europolitik unbemerkt bleibt. Und schon im Fall Sarrazin hat sie die Stimmung im Lande falsch eingeschätzt.
Ob es da weise war, die Landtagswahlen in Baden-Württemberg zu einer Abstimmung über das umstrittene Projekt »Stuttgart 21« zu erklären? Die Grünen haben diese Steilvorlage johlend begrüßt.
    Es sieht derzeit in der Tat so aus, als ob der Protest gegen »Stuttgart 21« vor allem den Grünen nützt. Doch vor dem Stuttgarter Bahnhof versammeln sich keineswegs nur deren »nützliche Idioten« oder die üblichen »Aktivisten«, die noch jeden morschen Baum als Vorwand für die Revolution nehmen. Der Protest ist offenbar klassen- und altersübergreifend.
    Worum es geht? Ein Bahnhof soll unter die Erde gelegt, eine Bahnstrecke um ein paar Minuten schneller befahrbar werden. Dafür ist der Teilabriss des alten Stuttgarter Bahnhofs vonnöten, immerhin ein Baudenkmal in einer an alter Bausubstanz nicht eben reichen Stadt. Zugleich wird ein großes innerstädtisches Terrain frei, das Investoren, Bauherren und Architekten herrliche Zeiten verspricht. Dem Bürger wird der neue Stadtteil als »historische Chance« verkauft, obzwar die Internetseite von »Bahnprojekt Stuttgart« nicht erkennen lässt, worin genau die Attraktion des neuen Viertels bestehen soll und was das Wort »historisch« dabei zu suchen hat.
    Verkehrstechnisch ist die Sache dubios, und was Architekturträume betrifft, so ist gerade der ältere Bürger ein gebranntes Kind. Selten hat der moderne Städtebau bewiesen, dass die Betonträume sich selbst verwirklichender Architekten die Innenstädte mit Leben füllen können.
    Doch die Sache ist bewilligt und durch alle Instanzen gegangen,
sogar einen Schlichtungsprozess hat es noch gegeben, unter der Fuchtel Heiner Geißlers, der dafür ein stattliches Honorar bekommen haben soll. Und jetzt, wünscht man sich in der Politik, sollen sich die Bürger beruhigen und an die Zukunft und das Wohl künftiger Generationen denken.
    Ich halte Volksentscheide nicht für das Gelbe vom Ei, der Bürger hat auch noch anderes zu tun; er wählt jene, die ihn repräsentieren sollen, ja zu seiner Entlastung. Auch war es einstmals eine grüne Unsitte, die eigene schwache Legitimation in regulären Wahlen mit Volksentscheiden aufbessern zu wollen. Das Argument jedoch, »die Straße« habe nichts mehr zu melden, wenn ein ordentliches Verfahren abgeschlossen ist, und rückgängig machen könne man schon gar nichts, das sei im Übrigen viel zu teuer, ist weder zutreffend noch sonderlich hilfreich.
    Der Protest gegen »Stuttgart 21« richtet sich gegen ein