Die Target-Falle: Gefahren für unser Geld und unsere Kinder (German Edition)
der MFIs.
Man sieht, dass die Bankenschulden der Krisenländer bei 9308 Milliarden Euro liegen. Da diese Daten aus den konsolidierten nationalen Bankbilanzen stammen, sind die Schulden, die eine Bank bei anderen inländischen Banken hat, schon herausgerechnet worden. Es handelt sich also um Nettoschulden des jeweiligen nationalen Bankensystems. Die Querverflechtungen zwischen den Krisenländern ließen sich allerdings noch nicht herausrechnen. Daher muss man die ausgewiesene Summe der Bankenschulden der GIIPSZ-Länder mit einiger Vorsicht interpretieren.
Banken halten auch Staatspapiere. Insofern taucht ein Teil derBankenschulden als Staatsschulden wieder auf. Dieser Teil der Querverflechtungen ist rechnerisch erfasst worden und kommt durch den Überlappungsbereich zwischen den beiden Säulen zum Ausdruck. Zieht man ihn ab, liegt die Summe der Banken- und Staatsschulden in den GIIPSZ-Ländern bei 11.573 Milliarden Euro, wie es durch die Zahl oberhalb der gestrichelten Linie veranschaulicht wird. Das sind 360 % des gemeinsamen BIP der Krisenländer oder auch 446 % des deutschen BIP, die zu Vergleichszwecken durch die rechten beiden Säulen dargestellt sind.
Wie immer man die Bankenunion konstruieren wird: Deutschland sollte aufpassen, dass es die angedachte Sozialisierung der Bankenschulden effektiv begrenzt, denn die Summen, um die es perspektivisch geht, sind zu groß, als dass man sie kollektiv absichern könnte. Die Sozialisierung der Staatsschulden wäre schon eine Herkulesaufgabe, an der die noch soliden Staaten Europas zerbrechen könnten. Nun gar auch noch erhebliche Anteile der Bankenschulden zu vergemeinschaften, indem man die notleidenden Banken mit Gemeinschaftsmitteln rekapitalisiert, ist ein gefährliches Unterfangen, dessen Dimensionen manch einer, der sich für eine Bankenunion starkmacht, nicht zu überschauen scheint. Die Vorstellung, dass die Bundesrepublik mit ihrem BIP von nur 2½ Billionen Euro und einem Bundesetat von 313 Milliarden Euro durch die Mithilfe bei der Rekapitalisierung der Banken eine zentrale Funktion bei der Absicherung der Bankenschulden der GIIPSZ-Länder übernehmen könnte, ist verwegen. Selbst wenn nur ein Verlust von beispielsweise 20 % auf die Staats- und Bankenschulden der GIIPS-Länder anfiele und Deutschland hiervon nach einer entsprechenden Aufstockung des ESM seinen Kapitalanteil von 43 % zu tragen hätte (nach Ausfall der GIIPS-Länder als Garantiegeber), es also noch nicht zu einer gesamtschuldnerischen Haftung käme, müsste Deutschland einen Betrag von 995 Milliarden Euro aufbringen. Das wäre mehr als das Dreifache des Bundesetats oder eine Last, wie für Westdeutschland in den ersten 14 Jahren der deutschen Vereinigung entstanden ist.
Manch ein Kommentar, den man zum Thema der Bankenunion las, interpretiert die Bankenunion nur im Sinne einer gemeinsamen Einlagensicherung der europäischen Banken, die die Banken auf Gegenseitigkeit selbst abschließen können. Ganz abgesehen davon, dass diese Interpretation nicht durch den Gipfelbeschluss gedecktist, der eindeutig von einer Rekapitalisierung der Banken spricht, würden sich die deutschen Banken auch herzlich bedanken, wenn ihnen die Beteiligung an einer solchen Einlagensicherung angeboten würde. Ihr Eigenkapital liegt in der Summe bei 354 Milliarden Euro, doch die Summe der Einlagen der Krisenländer beträgt 3715 Milliarden Euro. Sie ist also mehr als zehnmal so groß.
Optimisten mögen denken, dass die gemeinsame Bankenaufsicht vor einer übermäßigen Beanspruchung des ESM schützen werde. Man könne ja nicht einfach mit der Schuldensozialisierung beginnen, sondern erst, nachdem man durch eine gemeinsame Aufsichtsbehörde ein höheres Maß an Solidität im Bankengeschäft hergestellt hat. Doch auch sie übersehen, dass es nicht um die Zukunft, sondern um die Vergangenheit geht. Die Abschreibungsverluste aus den früheren Immobilienkrediten fallen den Banken jetzt auf die Füße, und die Frage ist, wer sie übernimmt. Keine Regulierung der Welt kann den Banken das Eigenkapital verschaffen, mithilfe dessen man die Verlagerung der Lasten auf andere Länder des Euroraums vermeiden kann. Selbstverständlich wird man, sobald die gemeinsame Bankenregulierung notdürftig steht, um den formalen Bedingungen des Gipfelbeschlusses Genüge zu tun, sofort damit beginnen, dem ESM die Abschreibungslasten zu übertragen, um die Eigentümer und Gläubiger der Banken zu schützen. Man wird dies sicherlich nicht in der
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