Kanzler, Krise, Kapital: Wie Politik funktioniert (German Edition)

»Fachgebiet«, liegt gar nicht so falsch. Sie sollen vor allem überzeugend reden und die Anliegen ihres Fachgebiets innerhalb der Regierung geschickt vertreten. Natürlich müssen sie auch Entscheidungen treffen und diese öffentlich erklären und rechtfertigen. Gänzlich ahnungslos sein dürfen sie also nicht. Doch die konkrete Sacharbeit wird hinter den Kulissen von anderen gemacht. Bundesministerien sind groß (sie haben bis zu 2000 Mitarbeiter), und es gibt derzeit vierzehn. Gesetzlich vorgeschrieben sind nur drei: das Bundesministerium der Verteidigung, der Justiz und der Finanzen. Klar: Man muss sich verteidigen können, man braucht Gesetze, und irgendwer muss das alles bezahlen. Die übrigen Ministerien wurden mit der Zeit eingerichtet (und ändern sich auch mal). Im Moment gibt es folgende:
Arbeit und Soziales ( BMAS ), meist »Arbeitsministerium« genannt
Auswärtiges Amt ( AA ), auch »Außenministerium«
Bildung und Forschung ( BMBF ), »Bildungsministerium«
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ( BMELV ), wird je nach Thema verkürzt zu »Ernährungsministerium«, »Landwirtschaftsministerium« oder »Verbraucherministerium«
Familie, Senioren, Frauen und Jugend ( BMFSFJ ), »Familienministerium«
Finanzen ( BMF ), »Finanzministerium«
Gesundheit ( BMG ), »Gesundheitsministerium«
Inneres ( BMI ), »Innenministerium«
Justiz ( BMJ ), »Justizministerium«
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ( BMU ), »Umweltministerium«
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ( BMVBS ), »Verkehrsministerium«
Verteidigung ( BMVg ), »Verteidigungsministerium«
Wirtschaft und Technologie ( BMWi ), »Wirtschaftsministerium«; wird oft verwechselt mit dem »Finanzministerium«, ist aber nicht dasselbe – das Finanzministerium ist zuständig für die Finanzen der Bundesrepublik Deutschland, das Wirtschaftsministerium fördert die Entwicklung von Firmen (»die Wirtschaft«) in Deutschland, damit diese hoffentlich ihren Beitrag zur Finanzierung des Staates leisten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( BMZ ), »Entwicklungshilfeministerium«.
    Die manchmal etwas eigenartige Themenmischung innerhalb der Ministerien hat keinen speziellen Grund, sondern ist mit der Zeit entstanden und spiegelt wichtige gesellschaftliche Entwicklungen wider. Wenn ein neuer Bereich vergeben werden musste, hat man ihn eben dort angedockt, wo er am besten passte oder wo sich schon jemand mit dem Thema auskannte. Oder man installierte gleich ein neues Ministerium. Fünf Wochen nach dem Atom- GAU in Tschernobyl 1986 wurde das Bundesumweltministerium gegründet, das von 1994 bis 1998 übrigens Angela Merkel leitete. Ministerien können auch mal verkleinert oder zusammengelegt werden: So fusionierte man das 1949 gegründete Wirtschaftsministerium von 1971 bis 1972 mit dem Finanzministerium, danach wurde es wieder eigenständig und bekam 1998 vom Forschungsministerium den Bereich Technologie abgetreten. Dieses »Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie« wurde von 2002 bis 2005 mit Teilen des bisherigen »Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung« zusammengelegt zum Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Angela Merkel ließ die beiden Bereiche 2005 wieder trennen, sodass es nun (wieder) »Wirtschaft und Technologie« und »Arbeit und Soziales« gibt – und somit auch wieder zwei Ministerposten, die in der Koalitionsverhandlung zu besetzen waren. Was ein Vorteil ist: Wer viele Posten verteilen kann, kann viele Leute glücklich und dankbar machen. In einer Großen Koalition, wo zwei Parteien »beglückt« werden müssen, ist das wichtig.
    Manche können zwar, wollen aber nicht
    Der Kanzler (oder, im Moment, die Kanzlerin) gibt den grundsätzlichen Kurs vor; die Minister können dann eigenverantwortlich zusehen, wie sie das Ziel erreichen. Kanzler und Minister bilden zusammen das »Kabinett« beziehungsweise die Regierung.
    Im Grundgesetz festgelegt ist das »Kollegialprinzip«: In wichtigen Streitfällen entscheidet die Regierung gemeinschaftlich, und alle Minister sollten sich kollegial verhalten und das Ergebnis vertreten, auch wenn es ihnen eigentlich nicht passt.
    Die einzelnen Minister werden meist nach »Proporz« ernannt. Das bedeutet, die Parteien, die eine Wahl gewonnen haben, müssen sich irgendwie einigen, wie die Posten besetzt werden. Bei einer Koalition müssen beide Parteien ungefähr so vertreten sein, wie es ihrem Wahlergebnis entspricht. Doch das Proporz-Prinzip geht noch viel weiter.