Lohse, Eckart
und
hinter der Kamera an. Dass sie ihm wichtige Informationen und Berichte
»vorenthalten« hätten, wird dabei zum Standardvorwurf.
Noch Anfang Dezember klagt
Guttenberg in der Talkshow »Beckmann«, ihm seien wichtige Berichte vorenthalten
worden. Die Sendung ist nicht gerade die ideale Bühne für politische
Sachdebatten, schon gar nicht für die Erklärung von Personalentscheidungen.
Guttenberg verbreitet bei solchen und ähnlichen Gelegenheiten, Schneiderhan
habe ihm, dem Minister, sogar schriftlich bestätigt, dass er ihm Berichte
»vorenthalten« habe. Richtig daran ist: Schneiderhan übernimmt in dem
Schreiben, in dem er nach dem Zusammenstoß am 25. November
den Minister um seine Entlassung bittet, die Verantwortung dafür, dass diesem
Berichte »nicht vorgelegt« wurden. Er wählt mit Bedacht eine
Passivkonstruktion, damit es gerade nicht wie das Eingeständnis eines bewussten
Vorenthaltens aussieht. Dieses Wort, schlimmer noch die von Guttenberg im
Gespräch mit Maybrit Illner in deren Talkshow benutzte Formulierung
»unterschlagen«, finden nämlich Schneiderhan und Wiehert zutiefst ehrenrührig.
Einer, der es gut mit den beiden
meint, erzählt in diesem Zusammenhang eine Anekdote aus den Tagen des Verteidigungsministers
Rudolf Scharping. Als dieser mit seinen Mitarbeitern in Streit über das
»Herkules«-Projekt zur Modernisierung der Informationstechnologie der
Bundeswehr geraten sei, habe er ein Machtwort gesprochen und verlangt, er wolle
alle Unterlagen zu dem Thema haben. Zwei Stunden später hätten 60 Aktenordner
auf seinem Tisch gelegen. Es geht bei dem Streit Guttenbergs mit Schneiderhan
und Wiehert darum, wie viele und welche Informationen ein hochrangiger
Mitarbeiter seinem Minister vorlegen muss und inwieweit seine Aufgabe gerade
darin besteht, das Wichtige vom Unwichtigen zu trennen und den Minister nur
mit den wirklich entscheidenden Dingen zu behelligen.
Im Zuge seiner Fernsehauftritte
belässt es Guttenberg zumeist bei pauschalen Vorwürfen, in denen die Worte
»vorenthalten« oder »unterschlagen« auftauchen. Aber nach den Erschütterungen
des 25. und des 26. November
will der junge Minister hinsichtlich der Schuldfrage auf Nummer sicher gehen.
In einem für Aufsehen sorgenden Artikel schildert der »Spiegel« das Gespräch im
Ministerbüro am frühen Nachmittag des 25. November
unter der Überschrift »Die Schweigespirale« einigermaßen detailliert. Es ist
allerdings exakt die Fassung, die Guttenberg gut aussehen lässt. Dreimal, so
ist gleich zu Beginn des Artikels zu lesen, habe der Minister den
Generalinspekteur und den Staatssekretär nach weiteren internen Berichten über
die Nacht bei Kundus befragt. Dreimal hätten sie die Existenz solcher Berichte
abgestritten. Sogar das Wort »leugnen« wird benutzt. Als Quelle für diese
Darstellung muss Guttenbergs »Umfeld« herhalten.
Damit kann nach den
Gepflogenheiten des medialen Betriebs in der Hauptstadt ein Pressesprecher, im
Falle des Verteidigungsministeriums also Steffen Moritz, gemeint sein, aber
auch ein anderer enger Mitarbeiter wie ein Büroleiter, ein persönlicher
Referent, bei Militärs ein Adjutant. Gelegentlich steckt hinter dem Verweis auf
das »Umfeld« allerdings auch nur der Versuch, die Spuren zur eigentlichen
Quelle zu verwischen. Ein Minister oder ein Akteur von ähnlichem Rang will
zwar ein bestimmtes Bild eines Vorgangs in der Öffentlichkeit erzeugen, möchte
aber auf keinen Fall den Eindruck erwecken, er habe aus einem vertraulichen
Gespräch berichtet. Unterredungen, bei denen es um Personalangelegenheiten
geht, sind naturgemäß besonders vertraulich. Ein Gespräch, in dessen Folge ein
Minister seine beiden ranghöchsten Mitarbeiter entlässt, erhebt in Sachen
Vertraulichkeit äußerste Ansprüche.
Als Guttenberg im April 2010 im
Untersuchungsausschuss zu den Abläufen an jenem 25. November 2009 befragt
wird, wird er die schönen Sätze sagen: »In diesem Zusammenhang will ich auch
betonen, dass ich Grenzen darin sehe, was über interne Gespräche mit
unmittelbaren engen Mitarbeitern nach außen mitgeteilt werden kann. Auch
bedürfen Entscheidungen über die Versetzung von politischen Beamten und Generälen
in den einstweiligen Ruhestand keiner Begründung und sind grundsätzlich nicht
öffentlich zu erörtern.« Dieses Zitat ist vor dem Hintergrund des
»Spiegel«-Artikels und des über ihn entbrennenden Streits ausgesprochen pikant.
Wiehert und Schneiderhan sind
empört. In Absprache mit Schneiderhan
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