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Meuterei auf der Deutschland

Meuterei auf der Deutschland

Titel: Meuterei auf der Deutschland Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Klecha Walter Hensel
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den Parteitag gerichtet werden, entfalten aber keine Wirkung im Alltag der Mandatsträger. Hier betont die Partei die Unabhängigkeit der Abgeordneten, welche sie weder durch Imperative begrenzen will noch durch ein strategisches Zentrum mit entsprechendem politischen Gewicht steuern kann. Die bei der Konkurrenz dafür vorgesehenen Vorstände sind dazu jedenfalls nicht in der Lage, weil ihnen die inhaltliche und strategische Führung nicht zugestanden wird.
    Gegenwärtig zeichnet sich ab, dass die Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus durchaus das Potenzial besitzt, so etwas wie ein informelles Zentrum der Partei werden zu können. Immerhin verfügt sie über mannigfaltige materielle und immaterielle Ressourcen. Dabei besteht allerdings zugleich die Gefahr, dass es zu einem Machtungleichgewicht und zu einer Exklusion der Basis kommt. Auch LiquidFeedback scheint hier kaum Abhilfe zu schaffen, schließlich sind die Mandatsträger an die Ergebnisse der digitalen Abstimmungen in keiner Weise gebunden und aufgrund ihrer Ressourcen auch dort im Vorteil. Sollte den Piraten der Einzug in den Bundestag gelingen, könnten die entsprechenden Abgeordneten die Rolle des strategischen Zentrums übernehmen.
    Ein solcher Prozess war bereits in den Achtzigern bei den Grünen zu beobachten. Auch dort hielt man die Idee der Basisdemokratie hoch und versuchte, die Vorstände in ihrem Einfluss zu beschränken, was zur Folge hatte, dass die Vorstände den Fraktionen bis heute strukturell unterlegen sind. Eine völlige politische und strategische Enthaltsamkeit war bei den Grünen-Vorständen allerdings nicht vorgesehen, auch die Freiheit des Mandats wurde durch das Primat der Partei stark begrenzt. Entscheidend war dabei aber, dass die grüne Basis regelmäßig zusammenkam, dass das Prozedere klar vorgegeben war und die Vorstände ihren Einfluss auf die Führung der Partei und die Vorgaben an die Fraktionen formal hochhielten.
    Das ist in der polyzentrisch aufgebauten Piratenpartei anders. Diese lehnt nicht nur dezidiert imperative Mandate ab, sondern sie besitzt auch schlicht keine Möglichkeit zu ihrer Realisierung. Die Basis ist viel zu fluide. Die eigentliche organisatorische Grundeinheit der Piraten sind – unabhängig von der Existenz eines Kreisverbands – der Stammtisch oder die Crew. Diese sind aber nicht repräsentativ für eine regionale Gliederung, sondern stellen immer nur einen Ausschnitt dar. Stammtische sind Treffen, die das soziale Miteinander in der Partei unterstützen und durch physische Anwesenheit zur gesellschaftlichen Verankerung der Partei beitragen. Sie erfüllen damit letztlich Funktionen, die in anderen Parteien Mitgliederversammlungen auf Ortsebene übernehmen, sind allerdings weitaus weniger gut strukturiert. Weder setzt man sich langfristig Themen, noch werden die Treffen groß vorbereitet. Insgesamt wirken sie eher anarchisch. Konsequenterweise fallen dort auch weder Personal- noch inhaltliche Entscheidungen.
    Eine ähnliche Rolle spielen die sogenannten Crews, die gegenwärtig in Berlin und Nordrhein-Westfalen sowie vereinzelt in Bayern stellvertretend für Stammtische beziehungsweise parallel zu ihnen sowie zu Orts- oder sogar Kreisverbänden existieren. Hierbei schließen sich fünf bis neun Piraten zusammen, um in einem überschaubaren örtlichen und thematischen Rahmen miteinander zu arbeiten. Die Anforderungen an die Bildung einer Crew sind niedrig: Ein Protokoll muss geführt werden, und bei wachsender Gruppengröße ist die Crew schließlich zu teilen. Sprecherund Geschäftsführung rotieren quartalsweise (Neumann 2011, S. 53).
    Die politische Willensbildung erfolgt sowohl in den Crews als auch an den Stammtischen durch Konsensbildung. Politische Kontroversen stehen freilich selten im Mittelpunkt der Sitzungen. Eher wird über anstehende Aktivitäten im lokalen Rahmen gesprochen, über die Arbeit der Partei im Allgemeinen oder die politischen Rahmenbedingungen. Verbindliche Entscheidungen können schließlich ohnehin nur auf Parteitagen getroffen werden. Allein Letztere können also den Anspruch erheben, repräsentativ für die Partei zu sein. Alle anderen Strukturen besitzen keine Legitimation oder Entscheidungsmechanismen, um den Mandatsträgern auf Augenhöhe gegenüberzutreten.
    Auch bei den Grünen gab es in den Anfangsjahren lose Formen der innerparteilichen Basiskommunikation, sie verloren aber nach den ersten parlamentarischen Erfolgen rasch an Bedeutung (Tiefenbach 1998, S. 22). Nachdem

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