Planet America: Ein Ami erklärt sein Land (German Edition)
Fach, in dem recht wenige Menschen Erfahrung haben, und schon die Gründerväter wussten, dass jede kleine Entscheidung später große Auswirkungen haben könnte.
Zum Beispiel die Frage, ob Politiker für ihre Arbeit bezahlt werden sollten.
Wenn ein Präsident keine Besoldung bekam, was bis dahin üblich war, würden sich nur reiche Menschen eine politische Aufgabe leisten können. Das war eine attraktive Idee, denn reiche Menschen waren meist auch gebildet, und wer umsonst Politik macht, tut es nicht aus Eigeninteresse, sondern aus Altruismus und Patriotismus.
Der Selfmademan Benjamin Franklin glaubte: »Wenn eine Regierung ihre Beamten für ihre Arbeit entlohnt, würden sich die falsche Art Menschen zum politischen Leben hingezogen fühlen.«
Andererseits – was ist das für eine Demokratie, in der nur reiche Menschen das Sagen haben? Also entschlossen sie sich, politische Ämter zu besolden. Und Benjamin Franklins Vorhersage bewahrheitete sich sofort: überall Pöbel.
Ein weiteres Problem war das mit den Lobbyisten.
Wenn kein Schuster auf dem Stimmzettel stand und die Schuster niedrige Steuern wollten, griffen sie zu einem anderen Mittel: Lobbyisten.
Es ist erstaunlich, wie schnell der Beruf des Lobbyisten entstand – quasi Hand in Hand mit der Demokratie. Die Verfassung wurde 1788 unterschrieben. Das erste Gesetz, das sich mit »Interessenverbänden« beschäftigte, wurde schon im nächsten Jahr nachgeschoben.
Als die ersten Lobbygruppen auftauchten, wurde sofort klar, welche Gefahr sie für die Demokratie darstellten: Mächtige »Interessenverbände« wären in der Lage, durch Druck auf Politiker die Politik zu ihren Zwecken zu missbrauchen.
Eine Lösung wäre gewesen, Lobbyisten zu verbieten. Aber was ist das für eine Demokratie, die freien Wählern verbietet, ihren Volksvertretern die Meinung zu sagen?
Also machte man das genaue Gegenteil. Man ermutigte das Volk, so viele Lobbyisten nach Washington zu schicken wie möglich. Ein genialer Schachzug: Denn wenn alle Gruppen durch Lobbyisten vertreten werden, bekommt kein einzelner Interessenverband den Vorzug. Erst wenn alle in der Demokratie gegeneinander um die eigenen Vorteile kämpfen, herrscht überall Demokratie.
Der allererste Zusatzartikel zur Verfassung behandelt die Religions-, Presse- und Versammlungsfreiheit und lautet: »Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.«
Das Letztere – »die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen« – ist die Lobbyisten-Freiheit.
Zwischen 1837 und 1838 etwa wurden 130.000 Gesuche vor den Kongress gebracht, die sämtlich das Ende der Sklaverei verlangten. Der Gesuche waren so viele, und sie waren so nervig, dass der Kongress dem schließlich einen Riegel vorschob: Es wurden keine Anti-Sklaverei-Gesuche mehr zugelassen, und basta. (Nun, was Lobbyarbeit nicht leisten kann, das schafft auf jeden Fall ein Bürgerkrieg.)
Heute arbeiten zwischen 12.000 und 14.000 offiziell registrierte Lobbyisten in Washington, und viele weitere, die nicht registriert sind, und natürlich gibt es noch mehr, die in den einzelnen Bundesstaaten ihr Glück versuchen. Sie geben für ihre Arbeit zwischen zwei und drei Milliarden Dollar im Jahr aus.
Heute wie damals ist es sprichwörtlich, dass Lobbyisten der Tod der Demokratie sind. Vor unserem inneren Auge sehen wir fette grinsende Männer in Stretch-Limos mit Zigarren im Mundwinkel, Aktentaschen voller Geld und schamlosen Gesetzesvorschlägen, die Millionen von Menschen das Leben schwermachen, dafür aber den Tabak-, Öl- und Waffenriesen eine Menge Steuern sparen würden. Niemand spricht es aus, dass auch Greenpeace und Bürgerrechtsgruppen wie die ACLU , Vertreter der Interessen von Indianern, Anti-Rassismus-Gruppen, Gesundheits-Gruppen, Behindertenvertretungen, Bildungsverbände, Krebsforschungsgruppen, Anti-Atomkraft-Gruppen, Anti-Waffenbesitz-Gruppen, Friedensforscher, Anti-Abtreibungs- und Pro-Abtreibungs-Gruppen alle ihre Lobbyisten in Washington haben.
Niemand gibt es zu, weil das Wort so dreckig klingt, aber Lobbyismus ist ein so wichtiger Teil der amerikanischen Demokratie wie die Religions-, Versammlungs- und Pressefreiheit.
Das einzige wichtige Recht eines jeden Amerikaners, das nicht in
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