Sanftes Monster Bruessel oder die Entmuendigung Europas

Er war freilich viel zu klug, um dieses Ziel in den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts offen auf die Tagesordnung zu setzen. Erst viel später wurde nach und nach klar, worauf sein Plan hinauslief. Wenige haben sich damals träumen lassen, was für ein durchschlagender Erfolg ihm beschieden sein würde.
    Alles Weitere folgte den Prämissen, die er formuliert hatte. Schon seit 1948 gab es die OEEC , die sich auf deutsch ursprünglich auch als Europäischer Wirtschaftsrat bezeichnete. Ihre Aufgabe war es, die Mittel aus dem Marshall-Plan zu verteilen, den innereuropäischen Handel zu liberalisieren und eine Zahlungsunion vorzubereiten. Daß dabei auch Jean Monnet mit am Tisch saß, versteht sich fast von selbst.
    Die Umtopfung der Montanunion in immer größere Gefäße vollzog sich in mehreren Schritten. Der Weg war, wie üblich, mit Abkürzungen gepflastert, die nur wenige Europäer entziffern konnten; er führte von der EWG , der EAEC und der EFTA über den EWR und die EWU zur heutigen EU .

VII
It’s the economy, stupid!
    Dieser Slogan, der Bill Clinton bei seiner Kampagne von 1992 zur Präsidentschaft verhalf, könnte mit Fug und Recht an der Fassade des Gebäudes an der Rue de la Loi prangen, in dem der Ratspräsident residiert. Denn ungeachtet aller Metamorphosen ist die Union in ihrem Kern das geblieben, als was sie sich bis 1993 selbst bezeichnet hat: eine Wirtschaftsgemeinschaft. In den Augen ihrer Verfechter ist nicht, wie Napoleon noch glaubte, die Politik, sondern die Ökonomie das Schicksal. Sie stellt sich als eine höhere Gewalt dar, der sich nichts in den Weg stellen kann, am allerwenigsten die jahrhundertealten Traditionen, Mentalitäten und Verfassungen der europäischen Länder. Diese Gegebenheiten werden als bloße Hindernisse betrachtet, die es zu überwinden gilt, gerade weil sich die vielfältigen Kulturen dieses Erdteils hartnäckig ihrer Gleichschaltung widersetzen.
    Seit den Tagen der Montanunion ist das Projekt der wirtschaftlichen Integration stets ohne Rücksicht auf die ökonomische, territoriale, ethnische und religiöse Verschiedenheit der Teilnehmerstaaten vorangetrieben worden – eine Geschichtstaubheit, über die kein Karlspreis und keine Sonntagspredigt hinwegtäuschen kann.
    Um die immanenten Widersprüche zu beschreiben, die dieses Vorgehen mit sich bringt, ist jeder Rückgriff auf die Rhetorik der Kulturkritik entbehrlich. Die Mittel der Systemtheorie genügen. Sie besagt, daß eine Komplexitätsreduktion, wie sie mit der Wirtschaftsgemeinschaft erreicht werden soll, unvermeidlich neue Komplexitäten erzeugt, deren Kosten so hoch ausfallen können,daß sie das System aus den Angeln heben. Das ist kaltblütig ausgedrückt, aber klar.
    So liegt eine bösartige Ironie darin, daß sich gerade dort, wo die Union ihre ureigenste Aufgabe sah, die gefährlichsten Risse zeigten, nämlich auf dem Gebiet der Ökonomie. Mochten ihre Gründerstaaten noch über eine vergleichbare Wirtschaftskraft verfügen, so stießen bald mehr und mehr unsichere Genossen zu dieser Gemeinschaft, bei denen es auf der Hand lag, daß sie dem entfesselten Wettbewerb des gemeinsamen Marktes nicht gewachsen waren. Das führte zunächst dazu, daß sich die Weichwährungsländer durch fortgesetzte Abwertungen zu retten versuchten. Aber dieser Ausweg stand ihnen nur offen, solange es keine gemeinsame Währung gab.
    Um die unvermeidlichen Spannungen zu kaschieren, die sich aus diesem Konstruktionsfehler ergaben, schreckte die Union nicht davor zurück, ihre eigenen Verträge zu brechen. Schon Staaten wie Griechenland, Bulgarien und Rumänien hätte sie, wenn es mit rechten Dingen zugegangen wäre, nie aufnehmen dürfen. Die Regierung in Athen hat sich dabei durch besonders skrupellos gefälschte statistische Angaben hervorgetan, auf die Eurostat, das statistische Amt der Union, das schon zu Zeiten der Montanunion unter Jean Monnet in Luxemburg gegründet wurde, jahrelang hereingefallen ist.
    Diese Erfahrung hält viele Politiker, die den »Geist Europas« im Munde führten, bis heute nicht davon ab, für den Beitritt immer neuer Kandidaten zu plädieren. Daß die Union danach trachtet, ihre Kampfzone bis an die Grenzen des Iraks und des Irans auszudehnen, scheint sie nicht zu stören.
    Mit dem Beschluß, eine gemeinsame Währung einzuführen, erreichten solche Anstrengungen eine neue Dimension. Diese Entscheidung wurde wie üblich in der Kulisse vorbereitet. Schon 1979 schuf die damalige EWG ein Kunstgeld