Schwarzbuch Bundeswehr - Überfordert, demoralisiert, im Stich gelassen -

Zahl von tatsächlichen Experten.
    Wo die wirklichen Interessen der Bundeswehrberater liegen und wer federführend bei der Ausarbeitung des Bundeswehrplans 2009 mitgeholfen hat, verrät folgendes Zitat – eine der unfreiwillig ehrlichsten Aussagen im gesamten Text. »Für die Bundesrepublik Deutschland ist es von Bedeutung, eigene rüstungstechnologische Fähigkeiten zu erhalten bzw. auszubauen, um Einfluss auf Entwicklung, Beschaffung und Betrieb von leistungsfähigem wehrtechnischem Gerät zu nehmen und in strategisch wichtigen Bereichen die Kooperationsfähigkeit zu sichern. Die Liste der unverzichtbaren nationalen wehrtechnischen Kernfähigkeiten ist mit der wehrtechnischen Industrie seit Juni 2007 abgestimmt … Die nationale Nachfrage reicht in manchen Bereichen nicht aus, um wehrtechnische Kernfähigkeiten langfristig zu sichern.«
    Wieder einmal Klartext: Wenn die Bundeswehr etwas kauft, dann bei einer deutschen Firma. Da manche deutsche Firma aber in Teilbereichen keine Nachfrage mehr hat, also nichts gekauft wird, muss trotzdem irgendwie das Geschäft angekurbelt werden: Man erzeugt einfach künstlich Nachfrage, indem Produkte gekauft werden, die eigentlich weder gebraucht noch gewollt werden, damit der Firma die rüstungstechnischen Fähigkeiten nicht verloren gehen.
    Dass diese nicht danebenliegt, zeigt folgendes Zitat: »Bei der Ausstattung des Soldaten tragen die Projekte Infanterist der Zukunft (IdZ) und Kampfausstattung Soldat im Einsatz (SiE) als Schlüsselvorhaben zur Auslastung deutscher Unternehmen bei. Der geplante Einstieg in die Beschaffung des IdZ/erweitertes System schafft die Rahmenbedingungen für die Stärkung der deutschen wehrtechnischen Industrie auf diesem Gebiet.« Und noch ein letztes Zitat als letzten Beleg für die angemessene Einschätzung der Zustände: »Die Kompetenzen der Industrie im Bereich der verschiedensten Techniken und Waffensysteme sind durch fehlende Inlandsaufträge bedroht.«
    Über die lebensgefährlichen Bedrohungen der Soldaten war im gesamten Plan kein Zitat zu finden! Überhaupt fällt auf, dass es so gut wie nie um die Anliegen der Bundeswehr oder der Soldaten geht, denn die tatsächlichen Interessen liegen eben außerhalb der Bundeswehr und sind ausschließlich wirtschaftlicher Natur. Zur Veranschaulichung zwei Versionen einer fiktiven Geschichte; schließlich wurde dem Leser dieses Buches versprochen, den Bundeswehrplan 2009 einigermaßen unterhaltsam aufzuschlüsseln.
    Zunächst die Version aus dem realen Leben: Eine Familie sitzt am Esstisch vor leeren Tellern, und alle starren hungrig vor sich. Ein Gang zur Küche zeigt nichts als gähnende Leere im Kühlschrank genau wie in den Vorratsschubladen. Also auf in den nächsten Lebensmittelladen, um die Dinge zu kaufen, die den Hunger stillen werden. Die Familie ist satt und glücklich, alle umarmen sich und singen wohlgenährt »Friede, Freude, Eierkuchen«.
    Nun die Version aus dem Leben der Bundeswehr: Der Blick auf den Tisch zeigt leere Teller, der Gang in die Küche offenbart ebenfalls gähnende Leere – und beim Öffnen des Geldbeutels auch nur Fehlanzeige. Trotzdem: Auf in den nächsten Laden, wo ein gut bezahlter Verkäufer verspricht, man könne natürlich anschreiben lassen, da man das Gewünschte sowieso erst in einigen Jahren bekomme. Allerdings müssten die Zinsen bis zum Erhalt der Ware ab sofort bezahlt werden. Mit leeren Händen tritt man den Heimweg an, die Familie wird weiter hungern müssen, die über zweihunderttausend Kinder werden den nächsten Winter zu großen Teilen nicht überleben – gewachsen sind außer dem Hunger nur die Familienschulden. Alle liegen sich weinend in den Armen und singen »Das Leben ist kein Wunschkonzert«.
    3.3 Kleine Anfragen – großes Schweigen
    Hoffentlich waren diese Beispiele weniger trocken als die Zitate aus dem Bundeswehrplan 2009 , dessen Lektüre hier nun zur Hälfte beschrieben wurde. Zur weiteren Auflockerung sollen nun einmal die zu Wort kommen, die neben den direkten Vorgesetzten der Bundeswehr (Kanzler/in, Verteidigungsminister, Staatssekretäre und Generalinspekteur) ebenfalls dafür eingesetzt sind, die Interessen und Bedürfnisse der Soldaten zu durchleuchten und zu vertreten: die Mitglieder des Verteidigungsausschusses. Im Speziellen geht es hier um die
    Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage vom 24. September 2008
    der Abgeordneten Hoff, Homburger und anderen aus der Fraktion der FDP . Diese Antwort beginnt mit einer –