Schwarzbuch Bundeswehr - Überfordert, demoralisiert, im Stich gelassen -

das – reichlich fadenscheinige – Argument zu hören, die Bundeswehr rekrutiere doch ihren Nachwuchs aus dem Kontingent der Wehrpflichtigen, und das würde dann künftig nicht mehr funktionieren. Erstens ist die Übernahme eines Wehrpflichtigen in den Stand eines Zeitsoldaten eher selten. Zweitens kann man bei einer Wehrpflichtzeit von gerade mal sechs oder inzwischen sogar nur drei Monaten sowieso niemandem viel beibringen, sondern bindet nur Material, Kapital und Personal, ohne befriedigende Ergebnisse zu erzielen. Drittens – aus der Sicht vieler am wichtigsten – hat die Wehrpflicht vielleicht vor dreißig Jahren noch einen Sinn ergeben, als es darum ging, möglichst vielen jungen Staatsbürgern die Grundkenntnisse eines Soldaten für den Fall beizubringen, dass er sein Land verteidigen muss. Glücklicherweise sind diese Zeiten spätestens seit dem Mauerfall 1989 vorbei, und die Wehrpflicht kann ohne Probleme ausgesetzt werden.
    Wer die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr wirklich fördern will, muss in das Gesamtpaket investieren, um so die Attraktivität zu erhöhen. Vor allem muss man aber die Bundeswehr und ihre Militäreinsätze in der Öffentlichkeit realistisch darstellen und nicht mit falschen Fakten und dauernden Beschönigungen die tatsächliche Lage verschweigen. Aber leider ist momentan genau das die Regel: Vertuschen, was das Zeug hält; und wird man dabei ertappt, noch ein weiteres und genauso falsches Statement, bis es gar nicht mehr geht. Dann folgt das zerknirschte Geständnis, die politische (ist wohl etwas anderes als die normale) Verantwortungsübernahme, der Rückzug und Rücktritt – und, manchmal mit, manchmal ohne Schamfrist, der Wechsel auf einen blendend dotierten Posten in der Wirtschaft oder zur Europäischen Union. Das mag für einige populistisch klingen, doch Beispiele, dass es genau so läuft, kann wohl jeder beibringen, denn sie sind inzwischen Legion.
    Sparpotenzial Versorgung
    »Bereitstellungszeiten bei Versorgungsgütern müssen drastisch verkürzt werden, um den notwendigen Bedarf weltweit zu decken, durchhaltefähig und reaktionsschnell zu sein.«
    »Zusatzausstattung von bis zu 15 000 Soldaten mit Einsatzbekleidung für die unterschiedlichen Klimabereiche muss bis 2010 berücksichtigt werden.«
    Auch in diesem Punkt bleibt nur die Frage, warum von Verantwortlichen immer wieder in der Öffentlichkeit behauptet wird, die Soldaten hätten alles, was sie brauchen, wenn in einem von der Bundeswehr selbst erstellten Plan zugegeben werden muss, dass nicht nur viele Bedürfnisse offen bleiben, sondern auf lange Sicht auch nicht befriedigt werden können. Muss da nicht von einer bewussten Täuschung der Öffentlichkeit gesprochen werden? Zugegeben, eine Unterstellung, doch bei folgenden Sätzen aus dem Bundeswehrplan 2009 keine unbegründete. »Das verfügbare Planungsvolumen für Rüstungsinvestitionen reicht insgesamt nicht aus, um kurz- und mittelfristig den Ausrüstungsbedarf für die gesamte Bundeswehr zu decken.« In Verbindung mit: »Um möglichst viele Projekte im Haushaltsvollzug realisieren zu können, ist eine angemessene Überplanung in den ersten drei Planjahren erforderlich.« Das legt den Verdacht einer Täuschung nicht nur der Öffentlichkeit sondern auch des Parlaments sehr nahe, bedeutet es doch letztendlich, erst einmal wesentlich mehr Geld anzufordern, da unbekannt ist, wie viel wirklich benötigt wird, um bei einer absehbar geringeren Zuteilung als die ursprünglich geforderte Summe auch mit diesem neuen Etat zurechtzukommen.
    Sparpotenzial Planung
    »Aufgrund der engen finanziellen Rahmenbedingung ist eine strukturelle Vollausstattung der Streitkräfte mit modernem Gerät kurz- und mittelfristig nicht zu leisten. Dies lässt im Planungszeitraum weitgehend nur die Einplanung von Anfangsausstattungen zu. In Einzelfällen können auch diese nicht vollständig erreicht werden.«
    Man erkennt die Absicht, die aus solchen Sätzen im Bundeswehrplan 2009 spricht – und ist verstimmt. Da wird, durchaus mit einer gewissen Redlichkeit, zunächst zugegeben, wie es in der Realität aussieht und dass es auch im Planungszeitraum nicht besser wird. Doch eine Planung ist eben kein Versprechen für Umsetzung. Die Realität könnte eingestandenermaßen noch schlimmer werden als der Plan. Denn die Grundvoraussetzungen zur Umsetzung solcher Planungen hat die Bundeswehr nicht: Es fehlt an Geld, an Kompetenz in den Führungs- und Planungsstäben und an einer ausreichenden