Stehpinkeln nach 22 Uhr verboten

haben sich lieb – dank Polizeiorchester
»Dem Polizeiorchester obliegen nachfolgende Aufgaben: Förderung der Verbundenheit zwischen Bevölkerung
und Polizei durch musikalische Auftritte in der Öffentlichkeit. «
    (Ziffer 2.c VwV Polizeiorchester – Verwaltungsvorschrift über das Polizeiorchester des Freistaates Sachsen)
    Rollstuhl-Cross-Country in Sachsen unerwünscht
»Jeder darf Wald zum Zwecke der Erholung betreten. Das Radfahren und das Fahren mit motorgetriebenen Krankenfahrstühlen ist nur auf Straßen und Wegen gestattet.«
    (§ 11 Abs. 1 SächsWaldG – Waldgesetz für den Freistaat Sachsen)
    Vielversprechend klingende Vorschriften
    Spannende Berufsgruppen:
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums über die Ausbildung der Bergbaubeflissenen und Beflissenen des Markscheidefachs
    Scheint ein Thema zu sein:
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm zum »Begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene«
    Auch Bullen und Kühe haben ein Recht auf Gesundheit und Pediküre:
Verwaltungsvorschrift zum Deckbullengesundheitsdienst im Freistaat Sachsen
Erlass zur Durchführung des amtlichen Eutergesundheitsdienstes im Freistaat Sachsen
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums über die Fortbildungsprüfung zum geprüften Klauenpfleger

    Das große Rechtsquiz, Teil 3
Was ist eine Verkehrspflicht?
übersteigerte Freude am Autofahren
allgemeine Rechtspflicht, im Verkehr eine Gefährdung anderer auszuschließen
Regelung aus der Sächsischen Prostitutionsverordnung
Was ist ein Aushöhlungsverbot?
Begriff aus dem Bergbaurecht
Verbot, sich durch einschränkende Nebenabreden wesentlichen Vertrags- oder Gesetzespflichten zu entziehen
Handlungsanweisung für Zahnärzte
Unter einem Deckungsverhältnis versteht man
einen Begriff aus dem Strafprozessrecht zur Qualität einer Zeugenaussage, wenn diese nur dazu dient, den Täter zu decken
einen Begriff aus der Sächsischen Zuchtbullenverordnung
z.B. in Geld-Anweisungsfällen die Beziehung zwischen Anweisendem (z.B. Bankkunde) und Angewiesenem (z.B. Bank)
Was ist ein Überbau?
Begriff aus dem Baurecht; ein neues Gebäude ersetzt ein altes Gebäude, ohne dass dafür eine erneute Baugenehmigung erforderlich ist
Überschreitung der Grundstücksgrenze beim Bau eines Gebäudes
Anweisung Dieter Bohlens gegenüber dem plastischen Chirurgen seiner jeweils aktuellen Lebensabschnittsgefährtin
Was ist eine Salvatorische Klausel?
Klausel eines Vertrages, die bestimmt, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, falls Teile des Vertrages unwirksam/lückenhaft sind
anderer Begriff für das Bayerische Bier-Reinheitsgebot (historisch bedingt, da erstmals im Kloster Sankt Salvator schriftlich festgehalten)
Klausel, die von einem Schiedsgericht verfasst wurde
Was ist eine Ehestörung?
Außerehelicher Geschlechtsverkehr
z.B. Einzug der Geliebten des Ehemannes in die Ehewohnung
Unterbrechung des Standesbeamten während des Vollzugs der Eheschließung durch ehemaligen Liebhaber
Was ist ein Deckungskauf?
Kauf eines Zuchtbullen
Ersatzkauf bei Leistungsverzug
Transfer eines Fußball-Abwehrspielers
Was versteht man unter einer Auflassung?
das Nicht-Abschließen von Räumen, wodurch ein Einbruchdiebstahl ermöglicht wird; Grund für die Versicherung, die Haftung dafür zu verweigern
die zur Übertragung des Eigentums an einem Grundstück erforderliche Einigung zwischen Erwerber und Veräußerer
Handlungsanweisung beim Kieferorthopäden
Was ist eine Ersitzung?
Sitzung, bei der nur ein männlicher Richter anwesend ist
Erwerb von beweglichen Sachen durch Zeitablauf (gemäß §§ 937ff BGB)
Recht in bayerischen Lokalen auf einen Platz am Stammtisch
Was sind Knebelungsverträge?
Verträge, mit denen Bordellbesitzer versuchen, die Haftung im Falle von Verletzungen durch Fesselpraktiken auszuschließen (rechtlich unwirksam)
Vertragsabschlüsse, welche die wirtschaftliche Machtstellung einer Partei unangemessen ausnutzen
vertragliche Verabredungen zu wechselseitigen Sadomaso-Sitzungen

Kuriose Steuern und Gebühren
    Schöner die GEMA-Kassen nie klingeln, als zu der Weihnachtszeit...?
    Mitarbeiter der »Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte GEMA« kümmern sich um Tantiemen für Liedtexter und