Analog 1
geschrieben?“
„Ich.“
„Haben Sie irgendwelche Vorschläge gemacht?“
„Ja, Sir.“
„Welcher Art?“
„Wir baten das Gericht, das Patent für ungültig zu erklären.“
„Ungültig? Aufgrund welcher Basis betrachtet denn das Patentamt eines seiner ordnungsgemäß eingetragenen Patente als ungültig?“
„Einspruch“, unterbrach Ordway. „Mr. Flagmans Antwort wird notwendigerweise schlußfolgernd und spekulativ sein.“
„Abgelehnt“, sagte Speyer. „Sie dürfen antworten, Mr. Flagman.“
„Das Patentamt beantragt schon seit Jahren, daß Patente von einem Computer, besonders von einem Computer auf der Programmbasis negativer Selektion, für ungültig erklärt werden.“
„Einspruch“, meldete sich Ordway wieder. „Die Frage setzt als Tatsache voraus, daß Faust als Maschine die Erfindungen gemacht hat und nicht Mr. Morissey.“
„Überhaupt nicht“, konterte Quentin Thomas. „Die Frage erstreckt sich einfach nur auf eine Prozedurfrage im Patentamt.“
„Einspruch abgelehnt“, sagte Speyer. „Sprechen Sie weiter, wenn Sie können.“
„Nun, bei der Behandlung computerassoziierter Erfindungen werden wir im Patentamt üblicherweise von zwei Entscheidungsmeilensteinen geleitet, die wir Morissey I und Morissey II nennen.“
„Vielleicht erklären Sie das doch besser der Reihe nach“, sagte Thomas. „Worum ging es bei Morissey I?“
„Darum, ob ein Patent aufgrund von Forschungen einer Maschine unter Verwendung negativer Selektion gewährt werden kann.“
„Erklären Sie ‚negative Selektion’.“
„Man könnte folgendes Beispiel nehmen: Angenommen, in der Literatur wird ein bestimmter Prozeß geschildert, der mit Methanol, Äthanol oder Butanol durchgeführt werden kann, während Propanol nicht erwähnt wird. Durch den Prozeß negativer Selektion wählt der Computer Propanol aus, das zwischen Äthanol und Butanol in der homologen Reihe der Alkanole liegt. Das ist die neue Erfindung des Computers, bei der der alte Prozeß belassen wird, aber mit Propanol abläuft. Das bezeichnet das Patentamt als negative Selektion.“
„Erfordert negative Selektion den abstrakten Akt des Erfindens?“
„Meiner Ansicht nach nicht.“
„Wurde die negative Selektion jemals gerichtlich behandelt?“
„Ja. Das nennen wir Morissey I. Es begann als Ex parte Morissey vor dem Patentausschuß im Jahre 2005. Das Gericht kam zu dem Schluß, daß negative Selektion nicht als ‚Erfinden’ angesehen werden konnte – aus rechtlichen Gründen. Der Antrag wurde abgelehnt. Universal Patents ging in Berufung, und die höhere Instanz widerlegte den ersten Beschluß mit dem Urteil, daß negative Selektion doch als Erfinden anzusehen sei. Dieses Urteil wurde 2006 verkündet. Zuerst wurde das Patentamt aufgefordert, eine Erfindung so zu betrachten, wie sie im Patentantrag definiert war, und nicht nach dem Gesichtspunkt, ob sie von einem Computer gemacht worden war oder direkt menschlicher Vorstellungskraft entsprang. Zum zweiten enthielt die Entscheidung den Zusatz, daß negative Selektion den Prozeß des Erfindens nicht auslöschen könne.“
„Hat das Patentamt jemals Patentanträge von Faust abgelehnt?“
„Ja, mehrmals.“
„Aus welchen Gründen?“
„Nun, nachdem uns mit Morissey I die Basis der negativen Selektion als Grund für eine Ablehnung entzogen worden war, gaben wir als Grund ‚Offensichtlichkeit’ an.“
„Was meinen Sie mit ‚Offensichtlichkeit’?“
„Damit beriefen wir uns auf die Statuten des neuen Patentrechts. Wenn der Unterschied zwischen einer Erfindung und der ihr am nächsten kommenden, bereits existierenden Erfindung nur so gering ist, daß ein Fachmann sie als offensichtliche Adaption erkennen kann, dann wird die Erfindung unpatentierbar.“
„Ein subjektives Urteil?“
„Ja.“
„Was geschah mit Fausts Patentanträgen, die abgelehnt wurden?“
„Universal Patents ließ etwa die Hälfte fallen. Mit der anderen Hälfte gingen sie in Berufung. In dreißig Prozent dieser Fälle bekamen sie nachträglich doch noch recht.“
„Wie verhalten sich diese Zahlen mit den Durchschnittswerten anderer Erfinder?“
„Ähnlich, aber Sie dürfen dabei die Tatsache nicht außer acht lassen, daß die anderen Erfinder zahlenmäßig weit hinter Universal Patents zurückbleiben.“
„Nun, Mr. Flagman, wie Sie vorhin selbst sagten, besitzt das Patentamt einen Computer, der imstande ist, eine Maschinensuche durchzuführen. Haben Sie jemals versucht, seine Kapazität
Weitere Kostenlose Bücher