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Die 101 Wichtigsten Fragen - Bundesrepublik Deutschland

Die 101 Wichtigsten Fragen - Bundesrepublik Deutschland

Titel: Die 101 Wichtigsten Fragen - Bundesrepublik Deutschland Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Edgar Wolfrum
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Ministerebene, und regelte die Zusammenarbeit in der Bildungs-, Kultur- und Jugendpolitik. Das wenige Monate später gegründete Deutsch-Französische Jugendwerk hat seither über 200.000 Austauschprogramme aufgelegt, an denen sich insgesamt über 6 Millionen Jugendliche beteiligten. An die Seite der zuerst rein kulturellen Beziehungen traten bald auch Fragen aus den Feldern Wirtschaft, Verteidigung und Sicherheit. Die Beziehungen zwischen Frankreich und der Bundesrepublik zeichnen sich somit durch eine im internationalen Vergleich ganz beispiellose Intensität aus. «Le couple» Paris-Bonn oder das «deutsch-französische Tandem» entwickelte sich zur Lokomotive der europäischen Integration, die bald auch Impulse aus der Gesellschaft heraus erhielt, welche die sozialen Beziehungen weiter festigten. Schließlich entfaltete der Freundschaftsvertrag, als seine umstrittene und holprige Entstehungsgeschichte zu verblassen begann, eine im Politischen nicht zu unterschätzende symbolische Wirkung. Es war wie so oft bei solchen Dingen: Das Ereignis wirkte umso strahlender und edler, je weiter man sich zeitlich von ihm entfernt hatte.
    26. Hatte die Bundesrepublik Glück mit ihren Außenministern? Auf jeden Fall kann man sagen, dass die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland glücklich verlaufen ist, und daran hatten natürlich die jeweiligen Außenminister ihren Anteil. Bis zum Juni 1955, als die Bundesrepublik souverän wurde, nahm Kanzler Konrad Adenauer die auswärtigen Angelegen selbst wahr. Für die freiheitliche und demokratische Entwicklung des neuen Staates bildete seine Westpolitik das unabdingbare Schutzdach. Heinrich von Brentano und Gerhard Schröder, beide CDU, führten diese Politik der Westbindung bis 1966 fort, Schröder leitete in den 1960er Jahren sogar behutsam eine Ostpolitik ein, die anschließend von Willy Brandt, dem Außenminister der Großen Koalition, beschleunigt und mit neuen Ideen fortgesetzt wurde. In der ersten sozialliberalen Koalition seit 1969 amtierte Walter Scheel, der die Entspannungspolitik und Aussöhnung mit den Staaten Osteuropas gemeinsam mit Brandt und Egon Bahr vorantrieb. Ihm folgte Hans-Dietrich Genscher. Er stand dem Auswärtig Amt am längsten vor, nämlich bis 1993, prägte es wie niemand zuvor und überragt unbestreitbar sämtliche Außenminister der Republik. Umtriebig und allgegenwärtig, war er so etwas wie die «vertrauensbildende Maßnahme» der Deutschen in der Welt, wasnicht zuletzt in der Phase der deutschen Wiedervereinigung einen unschätzbaren Wert darstellte. Klaus Kinkel, ebenfalls FDP, hatte es nach dieser glänzenden Ära schwerer und war vor allem mit dem Jugoslawienkrieg konfrontiert. Joschka Fischer von den GRÜNEN betrieb seit 1998 Menschenrechtspolitik und musste bald schmerzlich einsehen, dass die Verhinderung von Völkermord nur mit militärischen Mitteln möglich war – deshalb griff die Bundesrepublik in den Kosovo-Konflikt ein.
    Die Bilanz der Außenpolitik nach 40 Jahren, also bis 1989, hat die Forschung auf den Begriff gebracht, dass sich eine «Zivilmacht» Bundesrepublik herausgebildet habe. Anders als ein klassischer, auch mit militärischen Mitteln agierender Machtstaat – dieser Weg war den Deutschen aufgrund ihrer Geschichte versperrt – zielt eine Zivilmacht auf eine friedliche Konfliktregelung, auf internationale Integration und auf einen Multilateralimus. Dass die Bundesrepublik ein Handelsstaat war und sich bei ihr somit Außen- und Wirtschaftspolitik – Stichwort «Exportweltmeister» – verschränkten, erleichterte diesen Weg zusätzlich. Auch wenn die Bundesrepublik Deutschland seit 1990 größere internationale Verantwortung als jemals in ihrer Geschichte trägt und militärisch nicht mehr beiseite stehen konnte, so ist sie doch bis heute die treibende Kraft bei der Verrechtlichung der internationalen Beziehungen, der «global governance». Selbstbehauptung und Selbstbeschränkung hießen die beiden Maximen deutscher Außenpolitik, deren Markenzeichen stets Kontinuität und Verlässlichkeit über Regierungswechsel hinweg blieben. Der bisher letzte deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, SPD, verfolgt diese Richtung weiter. Gewaltprävention und Konfliktvermeidung werden auch in der Zukunft die Grundpfeiler kluger Politik sein.
    27. Wo liegen die Unterschiede zwischen EWG, EG und EU? Über Europa zu schimpfen, ist eine Lieblingsbeschäftigung zahlreicher Zeitgenossen. In den 1970er Jahren schüttelte man über

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