Die Euro-Lügner: Unsinnige Rettungspakete, vertuschte Risiken - So werden wir getäuscht (German Edition)

Asmussen die Ähnlichkeit zwischen den Schrottpapieren der Südeuropäer und den betrügerischen ABS der Amerikaner aufgefallen ist, deren Schrottwert unser Bankenwesen an den Rand des Ruins gebracht hat?
    Mit Staunen las ich bald darauf in der Presse, dass just an dem Tag, als Stark zurücktrat, Kanzlerin Merkel mit ihrem Freund Präsident Sarkozy telefoniert und später ihre Zufriedenheit mit dem Ergebnis der Abstimmung geäußert hatte. Stark, der von der Loyalität der Kanzlerin ausgegangen war, musste sich gedemütigt fühlen. Er trat »aus persönlichen Gründen« zurück. Betrachtet man die Formulierung genauer, lässt sie ja offen, wer diese »Person« war, die ihm die Gründe für den Rücktritt geliefert hat. Starks Position als EZB -Chefvolkswirt, die Angela Merkel für ihren Schützling Asmussen beanspruchte, wurde von der Zentralbank natürlich anderweitig vergeben. Euroland wollte nicht schon wieder einen unbequemen Deutschen auf dieser Position sehen.
    Schon vor Stark hatte Bundesbankpräsident Axel Weber, Mitglied des 21-köpfigen EZB -Rats, sein Amt niedergelegt und auch auf seine Kandidatur für die Präsidentschaft der Zentralbank verzichtet. Er trat im Februar 2011 zurück, als er, wie nach ihm Jürgen Stark, bei der Abstimmung darüber, ob man Staatspapiere finanziell angeschlagener Länder aufkaufen sollte, überstimmt worden war. Laut Spiegel hatte Weber seine Zustimmung verweigert, weil zum einen ein solcher Ankauf prinzipiell gegen die Satzung der EZB verstieß, und zum anderen damit der stabilitätsorientierte Kurs verlassen wurde, für den die Bundesbank stand – ein Kurs, der übrigens heute noch vertreten wird vom traditionstreuen Vorstand unter Führung Jens Weidmanns und seiner Kollegen wie Andreas Dombret und Carl-Ludwig Thiele, die freilich auf verlorenem Posten stehen.
    Die Entscheidung gegen Webers harten geldpolitischen Kurs und für die Übernahme von Papieren klammer Staaten, die in Wahrheit günstige Kredite an die Empfänger darstellten, führte zwangsläufig zum Anwerfen der Notenpressen, die seither nicht mehr angehalten wurden. Damals hatte sich das Tor zur Vergemeinschaftung der Schulden geöffnet, durch das die südlichen Euroländer seitdem im Gänsemarsch hindurchmarschieren, während Draghi und Asmussen ihnen die Türe aufhalten.
    Mir selbst erschien Axel Webers Rücktritt wie das Zeichen an der Wand. Wenn er ging, dann gingen die Prinzipien der deutschen Finanzwirtschaft mit. Auch er nannte für seinen Abschied von der Bundesbank und den Verzicht auf die Nachfolge Trichets »persönliche Gründe«. Damit wählte er dieselbe Formulierung wie Stark, aber auch wie Bundespräsident Horst Köhler, der zurücktrat, nachdem Angela Merkel ihn mehr oder weniger erpresst hatte, in höchster Eile dem Rettungspaket zuzustimmen.
    Fast 20 Jahre zuvor war der Maastricht-Vertrag, der die No-bail-out -Klausel enthielt, von Horst Köhler, damals Theo Waigels Finanzstaatssekretär, mit ausgehandelt worden. Damals hatte der spätere Bundespräsident versichert, es werde nie dazu kommen, »dass der Süden bei den sogenannten reichen Ländern abkassiert. Dann nämlich würde Europa auseinanderfallen.«
    Nun begann der Süden, dank des ersten Rettungspakets, mit dem Abkassieren. Und Horst Köhler hatte es abnicken müssen. Zweifellos fühlte er sich von der Kanzlerin doppelt verraten. Einmal, weil sie ihn gegen haltlose Vorwürfe des Grünen Jürgen Trittin nicht in Schutz genommen hatte. Zum anderen, weil sie ihn zwang, etwas abzureißen, was er selbst mit aufgebaut hatte. Als Angela Merkel ihn zwang, seine Unterschrift unter ein Gesetz zu setzen, ohne die bei solchen Gesetzesvorhaben übliche Prüfungszeit zu berücksichtigen, und damit sein Placet zur »Rettung Griechenlands«, zur Verletzung der No-bail-out -Klausel und dem Abriss der von ihm selbst errichteten Brandmauer zwischen dem deutschen Steuerzahler und ausgabefreudigen Politikern anderer Länder zu geben, mag für ihn »die rote Linie überschritten worden sein«.
    Damals hatte Merkel ihr Schweigen zu Trittins Attacke damit begründet, dass sie als Verfassungsorgan über ein anderes Verfassungsorgan keine Kommentare abgebe. Zwei Jahre später hatte sie dies offenbar vergessen: Als Bundespräsident Christian Wulff unter Beschuss geriet, verteidigte sie ihn hartnäckig und sah offenbar kein Problem mehr darin, die Lage eines anderen Verfassungsorgans zu kommentieren.
    Als ich Axel Weber, ebenfalls Opfer Merkel’schen Wankelmuts