Die Milliarden-Verschwender - wie Beamte, Bürokraten und Behörden unsere Steuergelder zum Fenster hinauswerfen

knapp 260 000 Euro die Entwicklung eines neuartigen Lippenpflegestifts. Basis des neuen Pflegestifts soll – nun ja – Torf sein. Ob das eine konsequente oder eine überzogene Fortführung des allgemeinen Trends zu Naturkosmetik ist, bleibt abzuwarten. Nicht jeder oder jede mag es naheliegend finden, sich Torf an die Lippen zu führen. Andererseits zieht vielleicht das Argument, dass Torf vor UV-Strahlen schützt und Entzündungen hemmt. Doch in jedem Falle sollte klar sein, dass Lippenpflegestifte ein Thema für die Kosmetikindustrie, aber kein Fall für die Bundespolitik sind.
    3000 Euro für den Deutschen Pflügerrat
    Wie wichtig das Pflügen ist, wissen wir seit Jahrtausenden. Wir danken den Pflügern dieser Welt täglich mit unserer Bezahlung beim Bäcker. Doch inzwischen ist das Pflügen sogar zum Wettkampfsport geworden. Der Weltpflügerrat veranstaltet sogar Weltmeisterschaften im Pflügen. Alles schön und gut. Aber muss das Bundeslandwirtschaftsministerium dem Deutschen Pflügerrat jährlich 3000 Euro überweisen, damit dieser Mitglied im Weltpflügerrat sein kann? Und falls demnächst Weltmeisterschaften im Löten stattfinden? Ist dann der Steuerzahler auch in der Verantwortung? Fragt besorgt der Bund der Steuerzahler.
    60 Millionen Euro für Kinofilme
    Die Subventionierung von Filmproduktionen ist eine der Lieblingsbeschäftigungen von Bund und Ländern. Hier kann man das Angenehme (Kinoflair!) mit dem vorgeblich Nützlichen (Wirtschaftsförderung!) verbinden. Der Bund förderte im Jahr 2009 u.a. Inglourious Basterds, einen inzwischen Oscar-prämierten Kinoerfolg von Erfolgsregisseur Quentin Tarantino mit Starschauspielern wie Brad Pitt und Til Schweiger. 6,8 Millionen Euro kostete das die deutschen Steuerzahler. Von den Millionen, die der Film inzwischen eingespielt hat, haben sie aber nichts! In 2010 galt u.a. Roland Emmerichs neuer Film Anonymous als subventionsbedürftig. 4,4 Millionen Euro waren hier vorgesehen. Völlig unnötig, findet der Bund der Steuerzahler. Solche Filme kommen auch ohne Subventionen in die Kinos. Dass mit der Filmförderung deutsche Produktionsstandorte gestärkt werden können, ist kein überzeugendes Argument. Die Subventionen schwächen andere Branchen, die die Mittel erwirtschaften müssen. Der Bund der Steuerzahler ist sich sicher: Wir können auch anders.
    31 Millionen Euro für teure Berlin-Fahrten
    Jeder Bundestagsabgeordnete kann dreimal pro Jahr insgesamt 150 politisch interessierte Bürger aus seinem Wahlkreis auf einen Berlin-Trip einladen. Bezahlt wird die Tour samt Anreise, Hotel-Unterbringung, Verpflegung und Stellung eines komfortablen Reisebusses in Berlin durch das Bundespresseamt, welches hierfür jährlich rund 23 Millionen Euro ausgibt. Diese teils mehrtägigen Berlin-Fahrten bekommen also viele Bürger für lau. Auf dem Programm stehen ein Reichstagsbesuch, in Sitzungswochen die Teilnahme an einer Plenarsitzung, Ministeriumsvisiten und diverse Informationsgespräche. Eine mehrstündige Stadtrundfahrt ist selbstverständlich obligatorisch wie auch eine Begleitung der Tourteilnehmer durch einen Betreuer des Bundespresseamtes. Kritikwürdig ist ebenso die Praxis der Bundestagsverwaltung, die es jedem Abgeordneten gestattet, pro Jahr 230 Gäste zu einem Plenar- oder Informationsbesuch nach Berlin einzuladen. Auch hier müssen die Steuerzahler herhalten, denn der Eigenanteil der Eingeladenen liegt nur bei 10 Euro. Zwar werden keine Übernachtungskosten erstattet, dafür erhalten die Besucher jedoch ein Essen gratis. Der Bund der Steuerzahler hält eine stärkere finanzielle Beteiligung der Reiseteilnehmer für vertretbar, zumal die Kosten für die Berlin-Fahrten – ob über das Bundespresseamt oder den Bundestag – in den letzten Jahren massiv gestiegen sind. Für beide Tour-Alternativen gaben Presseamt und Bundestag 2007 knapp 22 Millionen Euro aus. Inzwischen stehen hierfür bereits 31 Millionen Euro bereit.
    2,3 Millionen Euro für die Bayreuther Festspiele
    Bei den Bayreuther Festspielen tummelt sich bekanntlich viel Prominenz. So wundert es kaum, dass die Festspiele aus dem Kanzleretat mit 2,3 Millionen Euro subventioniert werden. Doch ist es Aufgabe des Steuerzahlers, einem weltbekannten und hochkarätigen Musikfestspiel finanziell unter die Arme zu greifen? Der Bund der Steuerzahler sagt Nein, finanzieren doch u.a. Großkonzerne wie Audi oder Siemens die Bayreuther Festspiele als Sponsoren. Die Liste der Mäzene und Spender scheint endlos. Förderer