Die Uno
stellen.
Allerdings handelt es sich bei militärischen Interventionen nicht um das einzige Instrument, über das die Vereinten Nationen im Umgang mit humanitären Katastrophen verfügen. Vor allem bei der Betreuung von Flüchtlingen besteht eine lange Tradition, die bereits in Völkerbundszeiten zurückreicht. Die Vereinten Nationen selbst richteten im Jahr 1951 das Hohe Kommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) als ein Nebenorgan der Generalversammlung ein, um die Einhaltung der völkerrechtlichen Schutzbestimmungen gegenüber Asyl suchenden Flüchtlingen zu überwachen. Deren Grundlage bildet die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, die sich ursprünglich auf den Schutz der Flüchtlinge aus dem Zweiten Weltkrieg bezog und mit einem 1967 in Kraft getretenen Protokoll auf alle Personen ausgedehnt wurde, die wegen ihrer politischen Einstellung,Religion, Nationalität, ethnischen Abstammung oder ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe in ihrem Herkunftsland von Verfolgung bedroht sind.
Die wichtigsten Aufgaben des UNHCR bestehen bis heute darin, die freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung von Flüchtlingen zu fördern bzw. deren Eingliederung im Aufenthaltsland zu unterstützen. Zu der Betreuung von weltweit etwa sieben Millionen Flüchtlingen sind die so genannten
internally displaced persons
hinzugekommen. Dabei handelt es sich um Personen, die innerhalb ihres eigenen Landes vertrieben wurden. Vor allem in Afrika ist das UNHCR in zahlreichen Krisenregionen tätig und dabei auf die freiwillige finanzielle Unterstützung durch die Mitgliedstaaten angewiesen, die allerdings chronisch unzureichend ist. Ein weiteres Dauerproblem bereitet die Verknüpfung der Rückkehrhilfen des UNHCR mit der regulären Entwicklungshilfe, die benötigt wird, um zu verhindern, dass Rückkehrer erneut zu Flüchtlingen werden.
Diese nachsorgenden humanitären Aktivitäten werden ihre Bedeutung behalten. Ein Ende der internationalen Flüchtlingsproblematik ist nicht absehbar. Der Schlüssel für ihre Lösung liegt aber weder allein in verlässlicheren humanitären Interventionen noch in einer weiteren Verbesserung von Nachsorgemaßnahmen, sondern vor allem in der Ursachenbekämpfung. Dies führt wieder zu dem einführend aufgeworfenen Zielkonflikt zwischen dem Schutz der individuellen und der staatlichen Souveränität zurück. In vielen Fällen wird es erforderlich bleiben, auf Regierungen internationalen Druck auszuüben, die Teile ihrer Bevölkerung zur Flucht zwingen oder nicht verhindern, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen. Aber Flüchtlingsströme sind nicht allein das Resultat einer akuten Existenzbedrohung durch politisch, religiös oder ethnisch motivierte Verfolgung. Eine tiefer liegende Ursache besteht zumeist in der Aussichtslosigkeit der materiellen Lebensbedingungen in vielen Ländern. Hier ist es vor allem an den Industriestaaten selbst, in ihrem ureigenen Interesse zu einer nachhaltigen Linderung des Migrationsdrucks durch die Verbesserung der wirtschaftlichen Existenzgrundlagen in den betroffenen Ländern beizutragen.
VI. Menschliche Entwicklung im Zeichen der Globalisierung
Gegenwärtig wird die Zahl der Menschen, deren Einkommen bei weniger als einem Dollar am Tag liegt, auf 20 Prozent der Weltbevölkerung geschätzt. Ganz offensichtlich wird ein großer Teil der Weltbevölkerung nicht von den Wohlfahrtseffekten der Weltwirtschaft erfasst. Ganz im Sinne des bereits angesprochenen umfassenden Friedensverständnisses der Vereinten Nationen werden in der Charta «Gerechtigkeit» und der wirtschaftliche und soziale Fortschritt aller Völker zu grundlegenden Bestandteilen des Zielkatalogs der Organisation erhoben. Deren Verwirklichung soll, wie es in Artikel 55 heißt, dazu dienen, «jenen Zustand der Stabilität und Wohlfahrt herbeizuführen, der erforderlich ist, damit zwischen den Nationen friedliche und freundschaftliche (. . .) Beziehungen herrschen».
Auf der zwischenstaatlichen Ebene wird damit heute vor allem der Auftrag verbunden, die konfliktträchtige Wohlstandskluft zwischen den OECD-Ländern und fast allen übrigen Weltregionen zu verringern. Zahlreiche Organisationen des UN-Systems sind zum einen
operativ
an der Finanzierung, Koordinierung oder praktischen Durchführung von Projekten der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit beteiligt. Andere spielen für die entwicklungspolitische
Programmdiskussion
eine zentrale Rolle. Wieder andere haben sich als unverzichtbare Bestandteile
Weitere Kostenlose Bücher