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Egorepublik Deutschland: Wie uns die Totengräber Europas in den Abgrund reißen (German Edition)

Egorepublik Deutschland: Wie uns die Totengräber Europas in den Abgrund reißen (German Edition)

Titel: Egorepublik Deutschland: Wie uns die Totengräber Europas in den Abgrund reißen (German Edition) Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Edzard Reuter
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Opfer bedeuten müssen, sondern dass es sich um Beiträge zur fortschreitenden Vereinigung Europas handelt, die in unserem ureigenen Interesse liegen.
    *
    Zu dem fatalen Eindruck, dass sich Deutschland darin gefalle, als europäische Führungsmacht aufzutreten, gesellt sich im Übrigen nicht nur bei uns selbst, sondern in weiten Teilen der Mitgliedsländer das Gefühl, dass für die politischen Führungspersönlichkeiten letzten Endes nur ein Interesse im Vordergrund steht: der Erhalt ihrer eigenen Macht. Soll das Kind nicht endgültig in den Brunnen fallen und Europa (mit Deutschland und Frankreich als den beiden größten Volkswirtschaften an der Spitze) nicht einem ungewissen Schicksal entgegen schlingern, wird es dagegen allerhöchste Zeit, endlich wieder mit Mut und Überzeugungskraft nach vorn zu schauen. Dabei wird es nicht weiterhelfen, diese Eigenschaften nur vorzutäuschen. Längst haben die Menschen gelernt zu unterscheiden. Sie spüren sehr genau, ob sie als mündige Bürgerinnen und Bürger behandelt werden, ob offen und ehrlich mit ihnen gesprochen wird – oder ob sie es mit den üblichen trickreichen Vernebelungsversuchen professioneller Politikvermarkter zu tun haben, die meinen, ihre Umfragewerte dadurch verbessern zu können, dass sie sich selbst loben und dem politischen Gegner die Schuld für alles Negative in die Schuhe schieben.
    Was die Diskussionen über die Zukunft des Euro angeht, gehört zu diesen Ritualen eine von Anfang an – wir sprachen schon davon – regelmäßig wiederholte Behauptung. Sie lautet, dass man leider einen Geburtsfehler der gemeinsamen Währung vorgefunden habe. Dafür sei man zwar in keiner Weise verantwortlich, müsse aber nun einmal damit leben. Festgemacht wird er daran, dass man es seinerzeit – im Vertrag von Maastricht und später bei der tatsächlichen Einführung des Euro – leichtfertig versäumt habe, sich zuvor auf eine weitgehende politische, wirtschaftliche und finanzwirtschaftliche Vereinigung der beteiligten Staaten zu verständigen. Hinter solchen Argumenten steckt freilich nichts anderes als der durchsichtige Versuch, die eigenen Hände in Unschuld zu waschen. Elegant verschwiegen wird hingegen, dass es sich von Anfang an um ein nachgerade klassisches Beispiel für die bekanntlich auf ewig offen bleibende Beantwortung der Frage handelte, was zuerst da war: die Henne oder das Ei.
    Lange Zeit herrschte bei allen Diskussionen über die mögliche Einführung einer gemeinsamen Währung in der Tat die sogenannte Krönungstheorie vor. Sie besagt, dass die bestehenden europäischen Gemeinschaftseinrichtungen zunächst zu einer weitgehenden politischen Union ausgebaut werden müssten. Konkret: Es müsste gesichert sein, dass sich die Mitgliedstaaten gemeinsam getroffenen Entscheidungen über Fragen der staatlichen Haushalte unterwerfen (auf der Einnahmenseite vor allem mit einem einheitlichen Steuersystem, bei den Ausgaben hinsichtlich der großen Budgetbereiche wie der Verteidigungs-, der Wirtschafts- und der Sozialpolitik), bevor schließlich die Einführung einer gemeinsamen Währung eine solche politische Integration sozusagen »krönte«. Dagegen stand seit jeher die (nicht zuletzt nach der deutschen Wiedervereinigung durch Frankreich vertretene) »Motortheorie«. Sie ging umgekehrt davon aus, dass erst die Einführung einer gemeinsamen Währung genügend Druck auf die beteiligten Regierungen ausüben werde, sich zu ernsthaften Fortschritten in Richtung auf eine politische Union und damit zur Abgabe wesentlicher Teile ihrer staatlichen Souveränität an die europäischen Instanzen zu bequemen – und Helmut Kohl ist es zu verdanken, dass sich diese Einschätzung schließlich mit dem Abschluss des Maastricht-Vertrages durchsetzte.
    Groß (und subjektiv verständlich!) ist in der Zwischenzeit das Triumphgeheul derjenigen, die von Anfang an der »Krönungstheorie« angehangen haben. Dazu zählen – wie sollte es auch anders sein? – keineswegs nur Politikerinnen und Politiker, sondern vor allem eine ganze Reihe (weiblicher wie männlicher) Vertreter jenes akademischen Berufszweiges, der sich im Alleinbesitz volkswirtschaftlichen Durchblicks wähnt und dementsprechend in den gängigen Talkshows mit dem Anspruch unumstößlichen Wissens aufzutreten pflegt. Als Nachweis dafür, dass man mit dem eigenen Urteil immer schon richtig gelegen habe, wird dann regelmäßig und mit erhobenem Zeigefinger auf das Fiasko abgehoben, das wir im Verlauf des mühseligen

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