FOOD CRASH

Familien.

Eine globalisierte Welt erfordert globales Handeln
    Es ist in unserem eigenen Land und mehr noch in der Europäischen Union schwierig genug, eine gemeinsame Politik im Hinblick auf Landwirtschaft und Ernährung zu verabreden. Noch viel schwerer ist es, das in weltweitem Maßstab zu tun. Zu unterschiedlich sind die Interessen, die wirtschaftliche Situation und auch die kulturellen Auffassungen der verschiedenen Staaten und Gesellschaften.
    Doch ebenso wie bei der Frage des Klimawandels kommen wir auch bei der globalen Ernährungssicherung nicht ohne gemeinsames Handeln aller Staaten zum Ziel, oder doch wenigstens der großen Machtblöcke, wie sie beispielsweise bei einem G20-Treffen um den Tisch sitzen. Hier geht es um zwei Themen: die
Bewirtschaftung knapper Ressourcen
und die
Gestaltung von Welthandelsabkommen.
     
    So wie die Allgemeinkosten der Erzeugung nicht oder nur sehr unzureichend in den Preis von Nahrungsmitteln eingerechnet sind, so finden auch Knappheiten keinen ausreichenden Niederschlag in der Preisgestaltung. Schon seit Jahrzehnten ist klar, dass die Zeit des Erdöls in überschaubaren Zeiträumen zu Ende gehen wird. Und doch blieb der Preis für den wertvollen Rohstoff an den Förderkosten orientiert. Er wird nur um den Aufschlag erhöht, der zur Bildung des Gewinns von Ölmultis und Förderstaaten dient. Erst seit die Förderkosten sprunghaft ansteigen, weil in Tausenden von Metern unter der Meeresoberfläche oder sogar unter dem polaren Eisschild gebohrt wird, beginnt die Endlichkeit des Rohstoffs in seinem Preis spürbar zu werden. Doch das ist schon viel zu spät, weil eben dieses Bohren in der Tiefsee und in der Arktis bereits ein Risiko für die Umwelt darstellt, das nicht mehr in Kauf genommen werden dürfte.
    Wenn also der Markt nicht in der Lage ist, die Endlichkeit von Ressourcen abzubilden, dann muss es die Allgemeinheit tun: die Staaten und deren Gemeinschaft. Das Instrument dafür sind
Ressourcensteuern,
deren Hauptzweck nicht die Erzielung staatlicher Einkünfte, sondern die Verteuerung der Ressource ist. Die oben vorgeschlagene Stickstoffsteuer ist eine solche. Offensichtlich führt es aber zu Verwerfungen in einer globalen Wirtschaft, wenn solche Steuern in einem Wirtschaftsraum erhoben werden, im anderen aber nicht. Denn dann wandert der Ressourcenverbrauch dorthin ab, wo er nicht besteuert wird, und unter dem Strich ändert sich nichts. Die Antwort hierauf ist der
Grenzausgleich bei Ressourcensteuern,
der an der Grenze zwischen zwei Wirtschaftsräumen erhoben wird. Wenn von dort, wo es die Steuer nicht gibt, dorthin exportiert wird, wo sie eingeführt worden ist, dann wird die sich daraus ergebende Kostendifferenz beim Produkt wie ein Zoll aufgeschlagen. Sollte das Exportland bereits eine entsprechende Rohstoffsteuer erheben, dann beschränkt sich der Grenzausgleich auf die Differenz zwischen deren Steuersatz und dem, der im Importland angewandt wird. Eine solche Situation setzt einen hohen Anreiz für das Exportland, selbst Ressourcensteuern einzuführen.
    Eine denkbare Variante ist noch, den Ertrag der Grenzausgleichssteuer (abzüglich der Erhebungskosten) nicht dem Staatssäckel des erhebenden Landes einzuverleiben, sondern für Entwicklungsprogramme in den Ländern zur Verfügung zu stellen, aus denen die Rohstoffe stammen. Das kann vor allem in den Fällen sinnvoll sein, in denen die Exportländer wegen mangelnder administrativer Infrastruktur nicht in der Lage sind, eigene Ressourcensteuern zu erheben.
    Angesichts der bestehenden Interessenkonstellationen mag das utopisch erscheinen. Das ist es jedoch bei näherem Hinsehen nicht. Denn auch das Prinzip der CO 2 -Verschmutzungsrechte ist eine künstliche Verteuerung eines Rohstoffes, um dessen schädliche Umweltauswirkungen in den Preis zu internalisieren. Im Übrigen gibt es solche »border adjustments« sogar innerhalb der EU , wo z.B. Alkohol, den man in das Vereinigte Königreich einführen möchte, auf Unternehmensebene besteuert wird.
     
    All das setzt voraus, dass etwas gelingt, das schon lange auf der Agenda vieler Nichtregierungsorganisationen steht: die Aufnahme von nichtökonomischen Kriterien in die Welthandelsabkommen. Denn derzeit gilt auf der Ebene der Welthandelsorganisation WTO jede Anforderung, die über den Preis hinaus an eine Ware gestellt wird, als
nichttarifäres Handelshindernis.
Ob es sich um den Ausschluss von Kinderarbeit oder eine Anforderung an ökologisch nachhaltige Produktion