Das Ende der Weltwirtschaft und ihre Zukunft
japanischen Zombiebanken müssen solche
Unternehmen aber Bankrott gehen, und zwar je früher, desto besser.
Doch das wird sehr stark davon abhängen, ob und wann die verschiedenen Sondereinrichtungen, welche die Notenbank in der Krise
bereitgestellt hat, wieder aufgelöst werden. Bereits im Januar 2009 sprach Bernanke selbstbewusst von der »Exitstrategie«
der Federal Reserve. 23 Er ist offenbar überzeugt, dass die Abhängigkeit |212| des Finanzsystems von billigem Geld zurückgehen wird, wenn sich die Lage am Kreditmarkt bessert. Vielleicht hat er damit sogar
Recht. Doch da es eine Rettungsaktion in dieser Größenordnung zuvor noch nie gegeben hat, ist sie mit einer großen Zahl von
Unbekannten verbunden. Es ist ausgesprochen schwer zu sagen, wie sich der Versuch, einen Bereich des Finanzsektors von billigem
Geld zu entwöhnen, auf die anderen Teile des Systems auswirkt. Bernanke hat besorgten Abgeordneten versichert, er habe einen
Plan, doch wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns in vollkommen unbekannten Gewässern bewegen.
Das wird in einem anderen, weniger augenfälligen Aspekt der währungspolitischen Pionierarbeit Bernankes deutlich. Bei vielen
Maßnahmen geht es streng genommen nicht mehr um das Management der Geldmenge. Die Federal Reserve hat vielmehr in das Finanzsystem
eingegriffen und praktisch dessen Betrieb subventioniert. Etwaige Verluste trägt am Ende der Steuerzahler. Anders gesagt kommen
geldpolitische Maßnahmen zum Einsatz, die unmerklich die staatliche Steuer- und Ausgabenpolitik aushöhlen. Finanzpolitik ist
das Vorrecht der Legislative, doch in dieser Krise hat Bernanke die Grenzen verwischt. Seine Befugnis, Geld zu verleihen,
lief im Prinzip darauf hinaus, Geld für das Finanzsystem auszugeben. Das reicht von direkten Subventionen bis hin zum Aufkauf
potenziell riskanter Wertpapiere. Selbst der Aufkauf langfristiger Staatsanleihen könnte am Ende Geld kosten: Es steht zu
vermuten, dass die Notenbank diese Papiere mit Verlust verkauft.
Diese Übergriffe auf das Terrain der Finanzpolitik waren möglicherweise nicht zu vermeiden. Immerhin gab es enormen politischen
Widerstand dagegen, Steuergelder zur Rettung des Finanzsystems heranzuziehen. Beleg dafür war zum Beispiel die anfängliche
Weigerung der Abgeordneten, Geld für Auffangprogramme zu bewilligen, von den vehementen Protesten gegen ein Konjunkturprogramm
im Frühjahr 2009 ganz zu schweigen. Vom Beginn der Krise an gab es erhebliche Opposition gegen finanzpolitische Gegenmaßnahmen.
|213| Das ist bedauerlich. Die Steuer- und Ausgabenpolitik der Regierung zeigt zwar nicht unbedingt sofort Wirkung, sie gehört aber
zu den effektivsten Werkzeugen der Krisenökonomie. Ihr Einsatz birgt jedoch ernst zu nehmende Risiken. Das trifft insbesondere
im Falle der jüngsten Krise zu, in der die Regierung Steuergelder nicht nur für den Haushalt ausgegeben hat, sondern auch
zur Unterstützung und Rettung von Finanzunternehmen, Autoherstellern und Eigenheimbesitzern, die diese Krise überhaupt erst
heraufbeschworen haben.
|214| Kapitel 7
Ausgaben rauf, Steuern runter?
Als der amerikanische Präsident Herbert Hoover 1930 seine Rede zur Lage der Nation hielt, hatten die Vereinigten Staaten das
erste Jahr einer gewaltigen wirtschaftlichen Katastrophe hinter sich. Das hinderte den Präsidenten jedoch nicht daran, mit
Nachdruck zu erklären, dass »einer Wirtschaftskrise nicht durch Maßnahmen der Legislative oder Ankündigungen der Exekutive
beizukommen ist« und dass »wirtschaftliche Wunden durch die Zellen des wirtschaftlichen Organismus geheilt werden müssen,
also durch Produzenten und Verbraucher.« Hoover riet, jeder solle »Vertrauen und Mut bewahren« und »weiterhin auf sich selbst
zählen«. 1
Äußerungen wie diesen hat es Hoover zu verdanken, dass er bis heute als Inbegriff staatlicher Apathie und Untätigkeit gilt.
Die Wahrheit ist komplizierter und vor allem spannender. In derselben Rede stellte Hoover fest, dass Ausgaben für öffentliche
Bauvorhaben im Konjunkturabschwung in der Regel auf der Strecke blieben. Diesmal, vermeldete er stolz, hätten Bund, Staaten
und Kommunen jedoch bewusst Geld für die Verbesserung der Infra-struktur ausgegeben, um der Depression etwas entgegenzusetzen.
Tatsächlich brüstete er sich damit, dass »die Regierung der Vereinigten Staaten das größte Programm zum Ausbau von Wasserwegen,
Häfen, Hochwasserschutz, öffentlichen
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