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Koalitionsvertrag 2013

Koalitionsvertrag 2013

Titel: Koalitionsvertrag 2013 Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: CDU CSU SPD
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ä rkung der Medienkompetenz miteinander verbindet und internationale Zusammenarbeit sicherstellt.
    Digitale Spiele pr ä gen den Alltag vieler, insbesondere j ü ngerer Menschen in unserem Land. Wir erkennen die Vielfalt hochwertiger Angebote, insbesondere p ä dagogisch wertvoller Computerspiele, sowie die gro ß e kreative Leistung und hohe technische Kompetenz der Spieleentwickler an. Dies wollen wir weiter f ö rdern, beispielsweise mit dem Deutschen Computerspielpreis. Diesen wollen wir zeitgem äß weiterentwickeln. Die gemeinsam durch den Deutschen Bundestag, die Bundesregierung und die Computerspielewirtschaft initiierte und mittlerweile gegr ü ndete Stiftung Digitale Spielekultur soll gemeinsam mit den Marktteilnehmern weiter ausgebaut werden, um in den Schwerpunkten Wirtschaft und Ausbildung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur sowie Forschung und Wissenschaft neue Impulse setzen zu k ö nnen. Wir wollen zudem das digitale Spiel f ü r nachfolgende Generationen erhalten. Es gilt, geeignete Archivierungsm ö glichkeiten zu pr ü fen.

Sport
    Sport hat eine herausragende gesellschaftspolitische Bedeutung und stellt die gr öß te B ü rgerbewegung Deutschlands dar. Die Bundesregierung versteht sich als fairer Partner des organisierten Sports. Wir wollen, dass Deutschland eine erfolgreiche Sportnation bleibt. Im Spitzensport verbessern wir die Rahmenbedingungen f ü r hochqualifizierte Trainerinnen und Trainer durch gute Arbeitsbedingungen und langfristigere Perspektiven. Wir setzen uns daf ü r ein, die Sportf ö rderung mit Blick auf die Mittelvergabe f ü r alle ö ffentlich und nachvollziehbar zu gestalten. In einer Sportoffensive Bildung und Beruf im Sinne der „Dualen Karriere" setzen wir uns gemeinsam mit den Bundesl ä ndern bei Hochschulen und Arbeitgebern f ü r bessere Bedingungen bei der Vereinbarkeit von Studium, Ausbildung oder Arbeit mit dem Spitzensport ein. Wir machen uns daf ü r stark, dass eine attraktive, ausgewogene und bedarfsorientierte Infrastruktur f ü r den Spitzen-, Leistungs- und Breitensport erhalten bleibt. Die Interessen des Sports sind in immissionsschutzrechtlichen Konfliktlagen angemessen zu ber ü cksichtigen. Deshalb werden wir auch eine Ä nderung der einschl ä gigen gesetzlichen Bestimmungen pr ü fen.
    Wir sorgen auch in Zukunft f ü r eine verl ä ssliche Finanzierung des erfolgreichen Programms „Integration durch Sport". Im Nationalen Aktionsplan Integration muss der Sport weiterhin eine wichtige Rolle einnehmen und bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird der Inklusionsgedanke bei der Sportf ö rderung des Bundes konsequent ausgebaut. Sport wollen wir in eine ressort ü bergreifende, bewegungsf ö rderliche Gesamtpolitik einbinden, weil Sport, Gesundheitsf ö rderung und Pr ä vention zusammen geh ö ren. Die Fankultur im Fu ß ball soll in Deutschland erhalten bleiben. Gemeinsam mit Verb ä nden, Vereinen und den friedlichen Fans wollen wir daf ü r sorgen, dass Stadionbesuche sicher bleiben. Deshalb begr üß en und unterst ü tzen wir alle pr ä ventiven Anstrengungen und werden alle gesetzlichen Rahmenbedingungen auf das Ziel ausrichten, Straft ä ter aus den Fu ß ballstadien fernzuhalten.
    Doping und Spielmanipulationen zerst ö ren die ethisch-moralischen Werte des Sports, gef ä hrden die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler, t ä uschen und sch ä digen die Konkurrenten im Wettkampf sowie die Veranstalter. Deshalb werden wir weitergehende strafrechtliche Regelungen beim Kampf gegen Doping und Spielmanipulation schaffen. Dazu kommen auch Vorschriften zur uneingeschr ä nkten Besitzstrafbarkeit von Dopingmitteln zum Zweck des Dopings im Sport sowie zum Schutz der Integrit ä t des sportlichen Wettbewerbs in Betracht. Dabei m ü ssen die Grunds ä tze der Bestimmtheit von Straftatbest ä nden und die Verh ä ltnism äß igkeit einer strafrechtlichen Sanktion gew ä hrleistet sein. Eine gesetzliche Regelung darf weder die verfassungsrechtlich garantierte Autonomie des Sports unzul ä ssig einschr ä nken, noch die Funktionsf ä higkeit der Sportgerichtsbarkeit beeintr ä chtigen. Die nachhaltige Finanzierung der Nationalen Anti Doping Agentur (NADA) stellen wir sicher. An der Umsetzung der „Berliner Erkl ä rung" der 5. UNESCO-Weltsportministerkonferenz „MINEPS V" wirken wir auf nationaler und internationaler Ebene weiterhin mit Nachdruck. Dazu werden wir unsere internationalen Aktivit ä ten u. a. an der Erarbeitung einer

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