Power and Terror
Verbindungen herstellen zu können.
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II. US-WAFFEN,
MENSCHENRECHTE UND
INTERNATIONALER TERROR5
Ich möchte mit Ihnen erörtern, welche Rolle die Vereinigten Staaten in der Welt spielen – wie sie heute beschaffen ist und wie sie morgen aussehen könnte. Daß ich mich dabei auf die USA beschränke, bedarf keiner expliziten Begründung, aber zwei Faktoren will ich trotzdem erwähnen.
Zum einen sind die USA, nicht nur in militärischer Hinsicht, die wichtigste Macht der Welt. Sie üben entschiedenen Einfluß auf alles aus, was gegenwärtig geschieht.
Zum anderen geht es um uns, die wir hier leben. Wir genießen in den Vereinigten Staaten ein außergewöhnliches Maß an Freiheit und, jedenfalls in der Mehrzahl, Privilegien. Somit tragen wir eine hohe Verantwortung für unser Handeln und unsere Einflußnahme auf die Politik. Indes sollte uns diese Verantwortung auch dann am Herzen liegen, wenn die USA weniger mächtig wären.
Ich bitte um Nachsicht dafür, daß ich diese Binsenweisheiten überhaupt erwähne. Allerdings habe ich die Erfahrung gemacht, daß man auf höchst interessante Reaktionen stößt, wenn man den Weg, den diese elementaren politischen und moralischen Grundsätze weisen, weiter verfolgt. Das gehört nicht zum Thema des Vortrags, es ist aber nützlich, darüber nachzudenken.
Eine Möglichkeit von vielen, die Rolle der USA in der Welt zu definieren, besteht darin, sich die Entwicklungshilfe, insbesondere die Militärhilfe, näher anzusehen. Das ist kein sehr attraktives Thema, weil von allen Industrienationen die USA am wenigsten Entwicklungshilfe leisten. Und wenn wir noch 34
berücksichtigen, was davon an das reiche Israel und das nicht ganz arme Ägypten geht, bleibt als Rest so gut wie nichts. Aber auch die Gesamtleistungen sind marginal und überdies im Abnehmen begriffen.
Nichtsdestotrotz wird Entwicklungshilfe gewährt, wobei die Militärhilfe einen beträchtlichen Umfang hat. Es lohnt sich, diese Leistungen näher zu betrachten, weil sie ein guter Indikator für das weltweite politische Handeln der USA sind.
Wohl nicht zuletzt deshalb ist die Verbindung zwischen Entwicklungshilfe und Außenpolitik Gegenstand einiger wissenschaftlicher Werke geworden.
Eine recht bekannte Untersuchung stammt von dem
Lateinamerika-Spezialisten Lars Schoultz (University of North Carolina), der sich insbesondere mit dem Zusammenhang von Menschenrechten und Entwicklungshilfe befaßt. In einem vor zwanzig Jahren erschienenen Artikel wies er darauf hin, daß es in Lateinamerika eine sehr enge Verbindung zwischen
Entwicklungshilfe und Menschenrechtsverletzungen gibt: »Die US-Entwicklungshilfe fließt in disproportional hohem Maße an lateinamerikanische Regierungen, die ihre Bürger foltern lassen
… an diejenigen, die in notorischer Weise grundlegende Menschenrechte verletzen.«
Zur gleichen Zeit untersuchte auch Edward Herman,
Wirtschaftswissenschaftler an der Wharton School (University of Pennsylvania), den Zusammenhang zwischen Folter und US-amerikanischer Entwicklungshilfe und kam zu dem Ergebnis, daß zwischen beiden Faktoren weltweit eine unangenehm hohe Korrelation besteht. Analysen von Amnesty International bestätigen diese Folgerung.
Allerdings sagen statistische Korrelationen noch nichts über kausale Zusammenhänge. Da Herman es für unwahrscheinlich hielt, daß US-Regierungen ein besonderes Interesse an Folter haben, studierte er in einer weiteren, sehr viel bedeutsameren Untersuchung die Beziehungen zwischen Entwicklungshilfe und 35
anderen Faktoren. Hierbei erwies sich, daß eine der
eindeutigsten Korrelationen zwischen US-amerikanischer Entwicklungshilfe und der Verbesserung des Investitionsklimas bestand. Die Hilfe wächst in dem Maße, in dem ein Land die wirtschaftlichen Möglichkeiten für ausländische Investoren verbessert.
Das nun ist eine ganz natürliche und verständliche Korrelation, die dem entspricht, was von der US-Außenpolitik erwartet wird.
Insofern kann der von Herman nachgewiesene Zusammenhang nicht überraschen.
Wie aber verbessert man in einem Land der Dritten Welt das Investitionsklima? Eine höchst geeignete Methode besteht darin, Gewerkschafts- und Bauernführer zu ermorden, Priester zu foltern, die Landbevölkerung zu massakrieren, Sozial-programme zu annullieren usw. Genau daraus resultiert dann die von Lars Schoultz nachgewiesene Beziehung zwischen
Entwicklungshilfe und Folter.
Der Zusammenhang besteht also nicht darin, daß die USA eine besondere
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