und du bist weg

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Autoren: Theo Pointner

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bestimmt schon mal gehört, oder?«
    »Klar«, nickte Katharina. »Gibt es da denn viel zu tun?«
    Löffler lachte auf. »Mehr als uns lieb ist. Vor allem in den letzten zehn Jahren ist das ein sehr großes Feld geworden, das wir kaum zufriedenstellend beackern können. Wir erwischen zwar einige, die sich zu dumm anstellen, ich möchte aber nicht wissen, wie viele illegale Exporte uns durch die Lappen gehen.«
    »Ehrlich?«, wunderte sich Hofmann.
    »Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt der Verhinderung von illegalen Ausfuhren in Programme zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen, namentlich diesem ABC-Zeugs, und in die dazu passende Trägertechnologie«, fuhr Löffler fort. »Deutschland hat zu diesem Zweck eines der effizientesten Kontrollsysteme der Welt aufgebaut und arbeitet selbstverständlich in den entsprechenden internationalen Kontrollgremien mit. Da brennt uns auch nichts an. Ein wenig anders sieht mit den ›Dual-Use‹-Gütern aus.«
    Katharina sah fragend über den Rand ihrer Kaffeetasse und schob sogar ihre Brille ein Stück nach unten.
    »Güter, die für sonstige militärische Zwecke benutzt werden können«, erklärte Löffler mit belegter Stimme. »Solche Exporte fallen nicht unter das KWKG, sondern unter das Außenwirtschaftsgesetz. Und da beginnen unsere Probleme.«
    »Inwiefern?«, fragte Hofmann. »Normalerweise müsste es zu diesem Gesetz doch Durchführungsbestimmungen geben.«
    »Gibt es ja auch«, nickte Löffler. »Aber es ist oft schwierig zu beurteilen, ob die elektronischen Bauteile, die nach Nicaragua exportiert werden sollen, tatsächlich die dortige Transistorradioindustrie in Schwung bringen werden oder ob es sich nicht eher um Ersatzteile für Raketenleitsysteme handelt. Stellen Sie sich mal einen simplen PC vor. Mit einem normalen Gerät können Sie allenfalls jemanden umbringen, wenn Sie ihm das Teil auf den Kopf knallen. Spielen Sie allerdings gewisse Software auf, kann so ein Gerät auf einmal Bestandteil der Technologie für Waffensysteme sein. Dann sieht das schon ganz anders aus.«
    »Ach, so ist das«, verstand Katharina. »Und Sie hier müssen die Exporte genehmigen?«
    »Nein«, widersprach Löffler. »Das macht das Bundesausfuhramt. Meine Kollegen und ich kommen erst ins Spiel, wenn der Verdacht des Verstoßes gegen das AWG aufkommt.«
    »Das hört sich so an, als sei Ihre Arbeit ein Stochern im Nebel«, staunte Hofmann.
    »Ganz so wild ist das nicht. Grundsätzlich betreibt Deutschland in Bezug auf Rüstungsgüter eine restriktive Exportpolitik. Unbeschränkt darf eh nur in Staaten ausgeführt werden, die auch zur NATO gehören.«
    »Also auch in die Türkei«, konnte sich Katharina nicht verkneifen.
    »Ist nun mal ein NATO-Staat«, nickte Löffler achselzuckend, als müsste er sich dafür entschuldigen. »Neben diesen Ausfuhren kann in Staaten wie Österreich, Finnland, Japan, Australien und so weiter ebenfalls ohne großen Aufwand exportiert werden, allerdings behält sich das Ausfuhramt eine Genehmigung vor. Für alle anderen Exporte wird es schwierig, vor allem in Länder, bei denen die ›Catch-all‹-Klausel greift.«
    »Die was?«, echoten Thalbach und Hofmann gleichzeitig.
    »Das heißt: Grundsätzlich keine Exporte, auch nicht von harmlosen Gütern wie zum Beispiel Haarspray, um ein wenig zu übertreiben, wenn diese für einen Rüstungsbetrieb bestimmt sind und das Empfängerland auf der schwarzen Liste der als sensitiv eingestuften Länder steht. Sie wissen schon: Libyen, Iran, Irak, Syrien.«
    »Wenn illegale Exporte auffliegen, können die beteiligten Firmen wahrscheinlich dichtmachen, oder nicht?«
    »Tja, aber das Risiko besteht ja auch so. Denn für die Rüstungsindustrie sieht es seit Jahren nicht rosig aus. Schließlich gilt auch für diese Branche, dass sie das unternehmerische Risiko selbst zu tragen hat. Die Regierung bemüht sich zwar, ihre Aufträge über wehrtechnisches Gerät gleichmäßig zu verteilen, aber die Bundeswehr ist längst kein Garant mehr für volle Auftragsbücher. Einige Firmen, die sich in den Kuchen verbissen haben, stehen immer noch glänzend da, aber für manche andere sah und sieht es zappenduster aus. Seit Anfang der neunziger Jahre hat es richtig geknallt. Von den ursprünglich 280.000 Leuten, die von der Rüstung gelebt haben, sind knapp 90.000 übrig geblieben.«
    »Also ist es für einige Firmen überlebenswichtig, illegal ihre Produkte an den Mann zu bringen?«, vergewisserte sich Thalbach.
    »Das will ich nicht