Angela Merkel – Die Zauder-Künstlerin (German Edition)

Programm mit der freien Marktwirtschaft arrangiert, später mit Ostpolitik und Entspannung, mit dem Paragraphen 218, der Oder-Neiße-Grenze, Globalsteuerung, Neuverschuldung, Homosexualität und teurem Umweltschutz. Auf diesen Entschlüssen steht die CDU auch, wenn sie heute noch Mehrheiten zum Machterhalt gewinnt.
    Ein ernst zu nehmender Vorwurf von Machtversessenheit würde daraus nur, gäbe Angela Merkel der Mehrheit immer und jedes Mal statt – weil es gerade die Mehrheit ist, heute so und morgen so. Das aber ist nicht der Fall, auch wenn Autor Dirk Kurbjuweit einmal ein ganzes Büchlein mit diesem Vorwurf gefüllt hat. Doch bei Afghanistan-Einsatz, Israel-Bekenntnis, Griechenland-Hilfe, Rente mit 67 oder Hartz IV stehen Regierung, CDU und Kanzlerin gegen anhaltend große Mehrheiten in der Bevölkerung – und es hat Angela Merkel nicht wirklich beeindruckt. Nur bei der Atompolitik, freilich unter dem Eindruck des Reaktor- GAU in Fukushima, hat sie sich nicht getraut, gegen die Mehrheit standzuhalten.
    Würde Angela Merkel nun also für Macht und Mehrheiten alles machen? Antwort eines FDP -Regierungsmitgliedes auf einem Höhepunkt der FDP -Existenzkrise Frühjahr 2012: »Wenn wir in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein aus den Landtagen fliegen, sucht sie sich eine passende Gelegenheit und schmeißt uns raus. Dann hat sie wieder ihre große Koalition. Hauptsache, sie bleibt im Kanzleramt.« Die Probe aufs Exempel blieb freilich aus, die FDP in den Landtagen. Aber es spricht viel dafür, dass der FDP -Minister mit seiner Prognose im Fall des Falles falsch gelegen hätte – weil eine schwache FDP die (Regierungs-)Macht Merkels keineswegs gefährdet, zumindest nicht in den Augen Angela Merkels.
    Meine Antwort also: Ohne existenziellen Notstand für die Republik würde Angela Merkel im Kanzleramt nichts unternehmen, was ihre Partei (und damit Macht und Mehrheit) auf Dauer im Kern gefährden könnte. Aber das bleibt eine Mutmaßung, denn die Kanzlerin hatte bislang Glück: Sie musste noch nie entscheiden zwischen dem offenkundigen Wohl des Landes und dem kurzfristigen Interesse ihrer Partei – weil beides bislang bei keiner Gelegenheit wirklich unversöhnlich gegeneinander stand. Nicht umsonst heißt die CDU »Staatspartei«.
    Merkels Vorgänger Gerhard Schröder musste sich an einem bestimmten Punkt entscheiden. Und tat es zu Gunsten des Landes, was ihm bis heute den Respekt vieler sichert, die ihn nie und nimmer gewählt haben. Schröder stellte sich mit den Reform-Gesetzen der Agenda 2010 überaus klar gegen seine eigene Partei, öffnete der Linkspartie die Bahn und brachte damit die SPD um den Rang einer Volkspartei, vielleicht für immer.
    Angela Merkel dagegen konnte dem Land und der CDU in aller Ruhe zu einer neuen Einwanderungspolitik verhelfen – in Wahrheit brauchten sie sie beide. Das Land war auch der Wehrpflicht entwachsen, und die CDU konnte ihre Abschaffung verkraften. Das Land braucht mehr Frauen im Job, Kinder aus benachteiligten Milieus in der Früherziehung – und die CDU ohnehin ein neues Frauenbild.
    Weil er also einen Gegensatz zwischen CDU -Wohl und Staatswohl zur Prämisse nimmt, der in dieser Schärfe nicht existiert, ist der Vorwurf der Machtversessenheit ein künstlicher. Erhoben von einer lautstarken Minderheit, die fest glaubt, im Recht zu sein, eben weil sie in der Minderheit ist. Das könnte man elitär nennen. Oder ziemlich arrogant.
    Offen ist freilich, wie lange die ungefähre Parallelität der Interessen zwischen der Staatspartei CDU und dem Staat beim Thema Euro reicht. Gut möglich ist nämlich, dass Angela Merkel den Zusammenhalt von CDU / CSU und Regierung riskieren muss, um ihre Art der Euro-Rettungspolitik durchzuhalten.
    Eines gar nicht so fernen Tages könnte es sein, dass sie in eine Bundestagsabstimmung gehen muss, ohne zu wissen, ob sie hinterher noch Kanzlerin ist – ganz wie Gerhard Schröder bei den Abstimmungen über unter anderem die Hartz-Reformen. Es wird der Moment sein, an dem sich abschließend die Frage beantwortet, ob Angela Merkel für die Macht alles macht, beziehungsweise das offenkundig Gebotene aus Angst vor dem Machtverlust unterlässt. Und ich wette, sie würde ihre Macht riskieren.

Wie viel Inszenierung steckt in Angela Merkel? Und wie viel weibliche Eitelkeit?
    Von Angela Merkel gibt es fürchterliche Fotos. Hängende Mundwinkel, hängende Augenlider, hängende Haare. Es gibt natürlich auch symphatische Fotos von ihr, frisch lächelnd